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Gesetze und Vorschriften

Gesetze, Regeln und Vorschriften sind die Leitplanken des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Halten sich alle an sie, läuft es in der Regel. Das gilt für den Straßenverkehr, für das Internet oder auch die Mobilfunkversorgung. Doch auch Unternehmen müssen sich an Recht und Gesetz halten. Vorschriften, wie Produkte beschaffen sein müssen, bewahren uns vor gefährlichen Situationen und schützen die Verbraucher. Doch auch die Telekom, O2, 1&1 und Vodafone stoßen oft auf eine Wand von Vorschriften. Das wird beim Netzausbau immer wieder deutlich. Und auch in zahlreichen weiteren Branchen. Autobauer, E-Bike-Hersteller, App-Entwickler und die großen Player am Digitalmarkt wie Google, Facebook oder auch Apple und Samsung müssen sich an deutsches, europäisches oder sogar weltweites Recht halten.

Hier findest du Meldungen zu ebensolchen Gesetzen, Vorschriften und deren Übertretungen. Denn nur, wenn man die Regeln kennt, kann man sie auch einhalten.

Autofahrer aufgepasst: Vielen droht diese Horror-Strafe
Täglich lässt sich – insbesondere in Städten – beobachten, wie Autofahrer Kippen, leere Kaffeebecher und anderen Müll aus ihrem Auto auf die Straße werfen. Und dieses Problem nimmt eher zu als ab. Was viele nicht wissen: Es drohen Horror-Bußgelder.
Kaum jemand weiß es: Das ist in einer Einbahnstraße erlaubt
In einer Einbahnstraße darf man nur in eine Richtung fahren. Das allein sagt schon der Name aus, was auf dem Schild zusätzlich auch noch mit einem Pfeil verstärkt wird. Doch es gibt Dinge, die man als Autofahrer in einer Einbahnstraße tun darf und die kaum jemand kennt.
Doppeltes Bußgeld für Autofahrer – Neues Urteil und seine Folgen
Wer als Autofahrer einen Verstoß begeht, muss künftig damit rechnen, doppelt für dasselbe Vergehen zahlen zu müssen. Das ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Amtsgericht (AG) Lübeck. Die Begründung ist dabei durchaus einleuchtend.
Schufa entmachtet! Regierung beschließt drastische Einschränkungen
Seit mehr als einem Jahr erlebt die Schufa eine herbe Niederlage nach der anderen. Diese gipfeln nun in einem neuen Gesetzentwurf, der den Handlungsspielraum der deutschen Wirtschaftsauskunftei erheblich einschränkt. Welche Änderungen ergeben sich für die Verbraucher?
Nach Urteil: Besitzer dieser PV-Anlagen bekommen bald mehr Geld
Schon bald könnten sich Besitzer zahlreicher besonderer PV-Anlagen freuen. Bisher wurden diese Solarmodule häufig als Freiflächenanlagen behandelt und profitierten so nur von einer geringen Vergütung für erzeugten Strom. Das könnte sich jetzt für viele bestehende Anlagen ändern.
In zwei Schritten zum Stromnetz 2.0 – neue Kraftwerksstrategie soll Netz retten
Die Verhandlung über die neue Kraftwerksstrategie hielten Monate in der Bundesregierung an. Jetzt soll ein Kompromiss den erwünschten Erfolg liefern und das deutsche Netz für die Energieerzeugung der Zukunft rüsten. In zwei Stufen soll Deutschlands Stromversorgung gesichert und verbessert werden.
SUV-Fahrer geschockt: Jetzt wird es brutal teuer
Der SUV war wohl noch nie so beleibt wie heutzutage. Immer mehr Autofahrer entscheiden sich beim Kauf eines Wagens für einen solchen Autobrocken. Und die Hersteller machen mit. Kein anderes Segment ist beim E-Auto so beliebt wie der SUV. Doch wer einen hat, muss jetzt draufzahlen.
Wärmepumpe von der Steuer absetzen – So gelingt es
Obwohl Wärmepumpen zu den effizientesten Heizsystemen zählen, die ein Haus heutzutage besitzen kann, ist die Investition in die Anlagen hoch. Der Kauf und Einbau einer Wärmepumpe summiert sich so schnell auf mehrere Zehntausend Euro. Nicht alle Kosten einer Wärmepumpe musst du jedoch selbst tragen.
BAFA und KfW: Diese Förderprogramme nehmen wieder Anträge an
Mittlerweile hat die Bundesregierung nach dem Haushaltsentwurf für 2024 den Antragsstopp für einige Förderprogramme von KfW und BAFA aufgehoben. Leider sind noch nicht alle Förderprogramme erfolgreich reaktiviert worden. Anträge, die zuvor aus Eis gelegt worden, können nun ebenso bewilligt werden.
PV-Anlagen: Das ändert sich ab Februar 2024 für Anlagenbesitzer
Ab dem 1. Februar 2024 treten einige Neuerungen für Besitzer von PV-Anlagen in Kraft. Nicht jede dieser Änderung ist dabei erfreulich. Denn mit diesem Stichtag erhalten viele Anlagenbesitzer weniger Geld für ihren Strom als bisher. Verantwortlich dafür ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG).
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