Gesetze und Vorschriften Archive

AUTO

Warndreieck ade: Jetzt äußert sich das Verkehrsministerium

Schon bald dürfen Warndreiecke in einem benachbarten EU-Land nicht mehr auf Autobahnen und Schnellstraßen zum Einsatz kommen. Autofahrern bleibt weniger als ein Jahr Zeit, um aufzurüsten. Nun äußert sich das deutsche Verkehrsministerium und offenbart, was hiesige Fahrer zu erwarten haben.

STROM UND ENERGIE

Kommt ein neuer Gaspreisdeckel zur Entlastung der Bürger?

hohe gaspreise neuer gaspreisdeckel zur entlastung der buerger in planung

Die Gaspreise haben sich nicht nur in Deutschland, sondern europaweit im vergangenen Jahr verdoppelt. Ein Ende dieses Preisanstiegs ist nicht in Sicht, sodass die Regierung auf EU-Ebene über eine Maßnahme zur Dämpfung der Kosten diskutiert. Doch nicht alle zeigen sich offen für den Vorschlag.

PHOTOVOLTAIK

Solar-Branche alarmiert: Kunden unwissentlich an Straftat beteiligt

Wer versehentlich das Opfer von Betrugsfällen wird, hat dadurch bereits schnell einen hohen finanziellen Schaden erlitten. Aktuell können sich PV-Interessierte jedoch sogar unwissentlich strafbar machen. Käufer sollten dringend ihre Bestellungen überprüfen.

AUTO

Tschüss, Führerschein: So kostet dich die Lichthupe deinen Lappen

Jeder Autofahrer dürfte sie schon mal benutzt haben: die Lichthupe. Die einen gehen eher sparsam damit um, andere nutzen sie inflationär und blenden auf der Autobahn andere, während sie drängeln. Doch: Wer sie falsch nutzt, kann sogar seinen Führerschein verlieren.

PHOTOVOLTAIK

Einspeisevergütung ade: Für PV-Besitzer fließt weniger Geld

Schon seit Langem stand die Einspeisevergütung für PV-Besitzer als Belastung für den Staat im Fokus. Nun haben sich die verbleibende Regierungskoalition und die Union auf eine Gesetzesnovelle geeinigt, die große Änderungen in der Einspeisevergütung nach sich zieht.

AUTO

Grünes Licht: Führerschein soll aufs Handy – spart 10 Euro

Ein Smartphone für alles. Daran arbeitet die Bundesregierung schon seit geraumer Zeit. Sei es der Personalausweis oder die Gesundheitskarte – die wichtigsten Dokumente sollen auch digital abrufbar sein. Nun gab die Bundesregierung grünes Licht für den digitalen Lappen. Fahrer können 10 Euro sparen.

STROM UND ENERGIE

800 statt 30 Euro? Hohe Forderungen von Messstellenbetreibern

Nicht selten stehen Unternehmen im Verdacht, sich selbst auf Kosten von Verbrauchern zu bereichern. Besonders ärgerlich sind hohe Preise vor allem in Bereichen, in denen diese gesetzlich eigentlich längst gedeckelt wurden. Dennoch zahlten etliche Stromkunden zu viel für den Einbau von Stromzählern.

GESETZE UND VORSCHRIFTEN

Personalausweis: Wem jetzt ein Bußgeld von bis zu 3.000 Euro droht

Jeder Deutsche dürfte ihn immer in seinem Portemonnaie dabeihaben: den Personalausweis. Doch vielen droht ein hohes Bußgeld, ohne dass sie es wissen. Eine Angabe auf dem Perso ist dabei entscheidend.

STROM UND ENERGIE

Ausnahmen vom Heizungsgesetz? Diese Heizungen müssen nicht getauscht werden

Das Heizungsgesetz sieht bis zum Jahr 2045 ein Aus für Heizungssysteme vor, die auf fossilen Brennstoffen basieren. Tatsächlich gibt es jedoch Ausnahmen, die es Haushalten ermöglichen, auch weiterhin zu entsprechend fossilen Heizungen zu greifen. Ein Antrag auf Ausnahmegenehmigung ist möglich.

KOMMENTAR

EU bremst Temu und Shein – aber es braucht mehr!

Paketbote steht mit übertrieben vielen Paketen vor der Haustür. Daneben durchgestrichene Shein- und Temu-Logos.

Endlich nimmt sich die EU der Kapitalismus-Katastrophen Shein und Temu an. Die geplante EU-Bearbeitungsgebühr für chinesische Online-Shopping-Plattformen ist ein guter Anfang – aber nicht mehr. In diesem Kommentar erkläre ich, warum jetzt neben der EU auch jeder einzelne von uns gefragt ist.

Gesetze und Vorschriften

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