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Gesetze und Vorschriften

Gesetze, Regeln und Vorschriften sind die Leitplanken des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Halten sich alle an sie, läuft es in der Regel. Das gilt für den Straßenverkehr, für das Internet oder auch die Mobilfunkversorgung. Doch auch Unternehmen müssen sich an Recht und Gesetz halten. Vorschriften, wie Produkte beschaffen sein müssen, bewahren uns vor gefährlichen Situationen und schützen die Verbraucher. Doch auch die Telekom, O2, 1&1 und Vodafone stoßen oft auf eine Wand von Vorschriften. Das wird beim Netzausbau immer wieder deutlich. Und auch in zahlreichen weiteren Branchen. Autobauer, E-Bike-Hersteller, App-Entwickler und die großen Player am Digitalmarkt wie Google, Facebook oder auch Apple und Samsung müssen sich an deutsches, europäisches oder sogar weltweites Recht halten.

Hier findest du Meldungen zu ebensolchen Gesetzen, Vorschriften und deren Übertretungen. Denn nur, wenn man die Regeln kennt, kann man sie auch einhalten.

E-Bikes schneller als erlaubt: So viel kostet es dich
Durch die elektrische Unterstützung eines E-Bikes kannst du schneller als ein herkömmliches Fahrrad fahren. Jetzt melden Behörden, dass die Zahl der frisierten Pedelecs zunimmt. Doch was genau wird am Fahrrad manipuliert und ist das unerlaubte Tuning gefährlich?
Handy-Verbot an Tankstellen: Das ist der wahre Grund dafür
Noch immer ist es verboten, Handys an manchen Orten zu nutzen. Im Flugzeug etwa gilt es, die Internetverbindung zu kappen. Und an Tankstellen gibt es ein generelles Handy-Verbot. Doch was ist der Grund dafür?
Blitzer-App: Darf die Polizei sogar das Handy durchsuchen?
Wie eine Umfrage zeigt, nutzt fast die Hälfte der befragten Auto- und Motor­radfahrer eine Blitzer-App auf dem Handy oder ein Navigations­gerät mit Blitzer-Warn­funk­tion. Doch was ist eigentlich erlaubt? Und darf die Polizei mein Handy durchsuchen?
Zebrastreifen: Muss man als Autofahrer wirklich immer anhalten?
Jeder Autofahrer weiß: Am Zebrastreifen muss man anhalten und Fußgänger die Straße überqueren lassen. Doch stimmt das? Muss man an einem Fußgängerüberweg mit Zebrastreifen immer anhalten? Das ist wirklich erlaubt.
Grillen: Wer das macht, muss mit Horror-Strafe rechnen
Die Grillsaison hat vielerorts längst begonnen. Auch wenn das Wetter nicht immer mitspielt: Für viele Menschen in Deutschland geht am Wochenende ohne Grillen nichts. Doch Obacht: Grillen ist nicht immer und überall erlaubt. Es drohen sogar drakonische Strafen.
Idee kommt gut an: Ältere Autofahrer sollen sich testen lassen
Sollen Senioren regelmäßig Gesundheitschecks durchführen, um ihre Fahrtauglichkeit zu beweisen? Entsprechende Pläne geistern bereits seit Längerem sowohl auf EU- als auch auf Bundesebene. Und auch die Mehrheit der Autofahrer ist dafür.
Aufgepasst: Wer das im Straßenverkehr macht, dem drohen 2 Jahre Knast
Wer nicht blinkt, obwohl er abbiegt, dem droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 35 Euro. Doch das ist ein Klacks gegenüber dem, was passieren kann, wenn man in einer bestimmten Situation falsch handelt. Ob Autofahrer oder Fußgänger: Es droht sogar eine Gefängnisstrafe.
Balkonkraftwerk an normaler Steckdose: Jetzt gibt es eine Entscheidung!
Schon lange Zeit forderten Verbände und Vereine für Balkonkraftwerke den Anschluss über die haushaltsübliche Steckdose. Bisher war diese Anschlussmöglichkeit jedoch kein Bestandteil der VDE-Norm. Mit dem neusten VDE-Entwurf könnte sich das ändern. Zumindest, wenn einige Auflagen beachtet werden.
Tschüss, Führerschein: So kostet dich die Lichthupe deinen Lappen
Jeder Autofahrer dürfte sie schon mal benutzt haben: die Lichthupe. Die einen gehen eher sparsam damit um, andere nutzen sie inflationär und blenden auf der Autobahn andere, während sie drängeln. Doch: Wer sie falsch nutzt, kann sogar seinen Führerschein verlieren.
Geldwäsche: Was ist denn bei der Commerzbank los?
Der Vorwurf gegen die Commerzbank war enorm. Es ging um Geldwäsche. Nun hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ein Urteil gefällt und eine Millionenstrafe verhängt. Doch welche Auswirkung hat das auf die Kunden der Bank?
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