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Gesetze und Vorschriften

Gesetze, Regeln und Vorschriften sind die Leitplanken des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Halten sich alle an sie, läuft es in der Regel. Das gilt für den Straßenverkehr, für das Internet oder auch die Mobilfunkversorgung. Doch auch Unternehmen müssen sich an Recht und Gesetz halten. Vorschriften, wie Produkte beschaffen sein müssen, bewahren uns vor gefährlichen Situationen und schützen die Verbraucher. Doch auch die Telekom, O2, 1&1 und Vodafone stoßen oft auf eine Wand von Vorschriften. Das wird beim Netzausbau immer wieder deutlich. Und auch in zahlreichen weiteren Branchen. Autobauer, E-Bike-Hersteller, App-Entwickler und die großen Player am Digitalmarkt wie Google, Facebook oder auch Apple und Samsung müssen sich an deutsches, europäisches oder sogar weltweites Recht halten.

Hier findest du Meldungen zu ebensolchen Gesetzen, Vorschriften und deren Übertretungen. Denn nur, wenn man die Regeln kennt, kann man sie auch einhalten.

Viel günstiger: Gericht zwingt Saturn, Preise anzupassen
In den vergangenen Jahren sind die Preise für einen Großteil der Produkte und Dienstleistungen gestiegen. Auch die Technik ist teurer geworden. Bei Saturn teilweise teurer, als sie sein sollte. Nun muss der Händler seine Preisschilder anpassen.
Wild-Campen: Wo das Zelten erlaubt ist und welche Strafen drohen
Ist Zelten unter freiem Himmel im Wald oder im Park erlaubt? Wo darf man Wild-Campen und welche Regeln gelten? Wir zeigen dir, wo du campen darfst und wann du dir lieber einen anderen Platz zum Zelten suchst, um hohen Geldstrafen zu entkommen.
Führerschein: Diese große Änderung 2024 betrifft alle Autofahrer
Rund 58 Millionen Führerscheine gibt es in Deutschland. Viele haben einen, mit dem sie Auto und Mofa fahren dürfen, mehr nicht. Doch 2024 tritt eine neue Regelung in Kraft, die den Führerschein erweitert. Zudem soll der Lappen endlich digital werden.
Umstrittene Reform: Autofahrer erhalten neue Freiheiten
Dass das Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr mit zahlreichen Regularien verbunden ist, ist kein großes Geheimnis. Diese werden fortdauernd angepasst – verschärft oder gelockert. Aktuell ist letzteres der Fall. Wobei der neue Gesetzesentwurf der Bundesregierung sehr kontrovers ist.
Fahrverbot ab 70 Jahren: Harte Kritik an geplanter Regelung
Eine von der EU-Kommission geplante Regelung sah vor, dass sich ältere Autofahrer regelmäßig einer Fahreignungsprüfung unterziehen. Prüflinge mit schlechtem Ergebnis sollten ihre Führerscheine verlieren. Der ADAC ist strikt gegen die Idee. Warum?
E-Bikes schneller als erlaubt: So viel kostet es dich
Durch die elektrische Unterstützung eines E-Bikes kannst du schneller als ein herkömmliches Fahrrad fahren. Jetzt melden Behörden, dass die Zahl der frisierten Pedelecs zunimmt. Doch was genau wird am Fahrrad manipuliert und ist das unerlaubte Tuning gefährlich?
Handy-Verbot an Tankstellen: Das ist der wahre Grund dafür
Noch immer ist es verboten, Handys an manchen Orten zu nutzen. Im Flugzeug etwa gilt es, die Internetverbindung zu kappen. Und an Tankstellen gibt es ein generelles Handy-Verbot. Doch was ist der Grund dafür?
Blitzer-App: Darf die Polizei sogar das Handy durchsuchen?
Wie eine Umfrage zeigt, nutzt fast die Hälfte der befragten Auto- und Motor­radfahrer eine Blitzer-App auf dem Handy oder ein Navigations­gerät mit Blitzer-Warn­funk­tion. Doch was ist eigentlich erlaubt? Und darf die Polizei mein Handy durchsuchen?
Zebrastreifen: Muss man als Autofahrer wirklich immer anhalten?
Jeder Autofahrer weiß: Am Zebrastreifen muss man anhalten und Fußgänger die Straße überqueren lassen. Doch stimmt das? Muss man an einem Fußgängerüberweg mit Zebrastreifen immer anhalten? Das ist wirklich erlaubt.
Grillen: Wer das macht, muss mit Horror-Strafe rechnen
Die Grillsaison hat vielerorts längst begonnen. Auch wenn das Wetter nicht immer mitspielt: Für viele Menschen in Deutschland geht am Wochenende ohne Grillen nichts. Doch Obacht: Grillen ist nicht immer und überall erlaubt. Es drohen sogar drakonische Strafen.

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