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Gesetze und Vorschriften

Gesetze, Regeln und Vorschriften sind die Leitplanken des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Halten sich alle an sie, läuft es in der Regel. Das gilt für den Straßenverkehr, für das Internet oder auch die Mobilfunkversorgung. Doch auch Unternehmen müssen sich an Recht und Gesetz halten. Vorschriften, wie Produkte beschaffen sein müssen, bewahren uns vor gefährlichen Situationen und schützen die Verbraucher. Doch auch die Telekom, O2, 1&1 und Vodafone stoßen oft auf eine Wand von Vorschriften. Das wird beim Netzausbau immer wieder deutlich. Und auch in zahlreichen weiteren Branchen. Autobauer, E-Bike-Hersteller, App-Entwickler und die großen Player am Digitalmarkt wie Google, Facebook oder auch Apple und Samsung müssen sich an deutsches, europäisches oder sogar weltweites Recht halten.

Hier findest du Meldungen zu ebensolchen Gesetzen, Vorschriften und deren Übertretungen. Denn nur, wenn man die Regeln kennt, kann man sie auch einhalten.

Dieser Sticker klebt bald auf jedem Smartphone in der EU
Schon bald klebt ein neuer Sticker auf jeder Smartphone-Verpackung. Dahinter steht ein neues Gesetz der EU, welches diesen Sommer in Kraft tritt. Wir zeigen, was es mit dem Sticker auf sich hat und warum ihn jeder Käufer beachten sollte.
Neues TÜV-Gesetz: 16 Millionen Autofahrer müssen 150 Euro mehr zahlen
Alle zwei Jahre wird die Hauptuntersuchung fällig. Ob beim TÜV, bei der Dekra oder der GTÜ: An der HU kommt kein Autofahrer vorbei. Doch nun sollen sich die Regeln ändern und gut 16 Millionen Autofahrer bald deutlich mehr zahlen.
Strompreis bald billiger? Pläne lassen auf Preisrückgang hoffen
Dem Strommarkt steht ein weiterer möglicher Umbruch bevor, der die Strompreise in Deutschland langfristig senken könnte. Die Bundesnetzagentur hat einen entsprechenden Entwurf für eine Anpassung vorgelegt, die einige Veränderungen mit sich brächte.
Gnadenfrist: Bald gelten neue Personalausweis-Regeln für alle
Bereits ab Mai 2025 sollten neue Regeln in Kraft treten, die den Personalausweis und den Reisepass betreffen. Doch nun scheint der Plan an der technischen Ausstattung zu scheitern. Daher gilt vielerorts eine mehrmonatige Gnadenfrist.
Neues Personalausweis-Gesetz: Jetzt wird es teuer
Den Personalausweis dürfte jeder immer im Portemonnaie dabeihaben. Doch ist er mal abgelaufen und man muss einen neuen beantragen, geht die Rennerei los. Ein neues Gesetz ändert das jetzt. Dafür wird es aber deutlich teurer.
Zebrastreifen: Muss man als Autofahrer wirklich immer anhalten?
Jeder Autofahrer weiß: Am Zebrastreifen muss man anhalten und Fußgänger die Straße überqueren lassen. Doch stimmt das? Muss man an einem Fußgängerüberweg mit Zebrastreifen immer anhalten? Das ist wirklich erlaubt.
Regierung verspricht: Strompreise könnten bald deutlich sinken
Schon im Vorfeld hatte die Regierung Pläne angekündigt, um den Strompreis für die Bevölkerung effektiv zu senken. Mit den geplanten Maßnahmen im Koalitionsvertrag rückt dieses Versprechen nun in Reichweite. Schon bald könnte die Stromrechnung deutlich sinken.
Heizungsgesetz: Neue Regierung macht’s genauso schlimm wie die Ampel
Man könnte meinen, dass die anhaltende Diskussion um das Heizungsgesetz im vergangenen Jahr Regierungen gelehrt hätte, behutsamer mit ihrem Eingreifen zu sein. Doch weit gefehlt. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD sieht nun eine Abschaffung des Heizungsgesetzes vor.
Balkonkraftwerk kaufen? Das solltest du vor Anschaffung wissen
Balkonkraftwerke bleiben weiterhin der Verkaufshit unter der Bevölkerung. Für wenige hundert Euro ein Stückchen Unabhängigkeit vom Stromversorger und den hohen Energiepreisen zu entfliehen, ist eine verlockende Gelegenheit. Doch einige Aspekte solltest du vor der Anschaffung berücksichtigen.
Legal: Hier dürfen Biker zwischen den Spuren fahren
Jeder Autofahrer kennt die Situation: Man steht im Stau und wird plötzlich rechts von einem Motorrad überholt. Zwischen den Fahrspuren, versteht sich. In Deutschland ist das verboten. In einem benachbarten EU-Land ist es dagegen seit Januar legal. Allerdings mit Einschränkungen.

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