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Gesetze und Vorschriften

Gesetze, Regeln und Vorschriften sind die Leitplanken des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Halten sich alle an sie, läuft es in der Regel. Das gilt für den Straßenverkehr, für das Internet oder auch die Mobilfunkversorgung. Doch auch Unternehmen müssen sich an Recht und Gesetz halten. Vorschriften, wie Produkte beschaffen sein müssen, bewahren uns vor gefährlichen Situationen und schützen die Verbraucher. Doch auch die Telekom, O2, 1&1 und Vodafone stoßen oft auf eine Wand von Vorschriften. Das wird beim Netzausbau immer wieder deutlich. Und auch in zahlreichen weiteren Branchen. Autobauer, E-Bike-Hersteller, App-Entwickler und die großen Player am Digitalmarkt wie Google, Facebook oder auch Apple und Samsung müssen sich an deutsches, europäisches oder sogar weltweites Recht halten.

Hier findest du Meldungen zu ebensolchen Gesetzen, Vorschriften und deren Übertretungen. Denn nur, wenn man die Regeln kennt, kann man sie auch einhalten.

Urteil: Dürfen E-Autos trotz Schild schneller fahren?
Dürfen Fahrer von E-Autos bei einem Tempolimit mit dem Zusatzzeichen „Luftreinhaltung“ das Gaspedal durchdrücken? Oder müssen sie sich an die zulässige Höchstgeschwindigkeit halten, wie normale Verbrenner? Ein Gerichtsurteil liefert die Antwort.
Fahrverbot: Rentnern soll der Führerschein entzogen werden
Seit Längerem ist die Rede davon, dass ältere Autofahrer ihren Führerschein entweder abgeben sollen oder zu Fahreignungstests müssen. Der Grund: Rentner sind bei Verkehrsunfällen häufig die Hauptverursacher. Nun sollen sie zum Führerschein-TÜV.
Achtung Autofahrer: Diese 5 Schilder musst du kennen
Egal ob Verbrenner oder E-Auto, egal ob E-Bike, E-Scooter oder Fahrrad: An Verkehrsregeln muss sich jeder halten. Doch es kommen laufend neue dazu. Diese fünf neuen Schilder (samt Regeln) kennt wohl kaum einer.
Es geht los: Erste Verbote für E-Autos greifen
Eigentlich sollten E-Autos Benziner und Diesel ablösen. Für die Politik konnte es gar nicht schnell genug gehen. Doch plötzlich ist doch nicht alles so rosig, wie gedacht. Und jetzt kommen die ersten Verbote für E-Autos.
Nicht vergessen: Jetzt gilt eine weitere TÜV-Pflicht – zusätzlich zur HU
Schon gehört? Seit 2025 müssen viele deutsche Fahrer nicht nur die Hauptuntersuchung (HU), sondern mehrere TÜV-Inspektionen bestehen. Wer ein Freizeitfahrzeug besitzt, sollte jetzt auf die neue Regelung achten.
Neue Pflicht für Kassenpatienten: Beliebte Regel vor dem Aus
Die wohl unscheinbarste Regel im Gesundheitssystem könnte bald zum politischen Zündfunken werden. Was lange als pragmatische Pandemie-Lösung galt, entwickelt sich zum heißen Streitpunkt zwischen Union, Ärzteschaft, Gewerkschaften und Arbeitnehmern.
Erst Plastiktüte, dann Strohhalm und jetzt das: Das nächste EU-Verbot kommt
Die EU hat wieder eine Idee gegen Müll. Betroffen ist ein Produkt, das fast jeder kennt und kaum jemand als Problem sieht. Was gut gemeint ist, könnte teuer werden. Und zeigt, wie ernst es Brüssel diesmal meint.
Neues Bitcoin-Gesetz in Deutschland sorgt für Panik: Jetzt kommt die Total-Überwachung
Jahrelang waren Bitcoin und Co. in Deutschland ein rechtsfreier Raum. Doch jetzt greift der Staat durch. Mit neuen Meldepflichten und scharfen Sanktionen. Für viele Krypto-Gewinner beginnt jetzt ein nervöses Warten und Zittern. Denn was lange unsichtbar war, taucht plötzlich auf.
Krankschreibung soll abgeschafft werden: Das soll sich für Kassenpatienten ändern
In Berlin geht eine Forderung um, die Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Mediziner gleichermaßen aufrüttelt. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hat erklärt, dass die verpflichtende Krankschreibung in den ersten drei Tagen einer Erkrankung abgeschafft werden sollte.
So werden Verbraucher um günstigen Strom gebracht
Du sollst Strom sparen, flexibel reagieren und Teil der Energiewende sein. Doch genau das scheitert oft an einer unscheinbaren Hürde im Keller. Warum moderne Stromtarife für viele reine Theorie bleiben – und wer daran schuld ist.

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