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Gesetze und Vorschriften

Gesetze, Regeln und Vorschriften sind die Leitplanken des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Halten sich alle an sie, läuft es in der Regel. Das gilt für den Straßenverkehr, für das Internet oder auch die Mobilfunkversorgung. Doch auch Unternehmen müssen sich an Recht und Gesetz halten. Vorschriften, wie Produkte beschaffen sein müssen, bewahren uns vor gefährlichen Situationen und schützen die Verbraucher. Doch auch die Telekom, O2, 1&1 und Vodafone stoßen oft auf eine Wand von Vorschriften. Das wird beim Netzausbau immer wieder deutlich. Und auch in zahlreichen weiteren Branchen. Autobauer, E-Bike-Hersteller, App-Entwickler und die großen Player am Digitalmarkt wie Google, Facebook oder auch Apple und Samsung müssen sich an deutsches, europäisches oder sogar weltweites Recht halten.

Hier findest du Meldungen zu ebensolchen Gesetzen, Vorschriften und deren Übertretungen. Denn nur, wenn man die Regeln kennt, kann man sie auch einhalten.

Radikale Wende: Beliebte Streaming-Seite strahlt jetzt auch sexuelle Inhalte aus
Während sexuelle Inhalte im Internet grundsätzlich an der Tagesordnung sind, sind sie auf den meisten populären Unterhaltungsseiten wie etwa Netflix oder TikTok nicht gern gesehen. Nun hat eines der beliebtesten Streaming-Portale seine Ansichten zu dem Thema überdacht.
SUV und E-Auto-Fahrer betroffen: 18 Euro pro Stunde fürs Parken
Der SUV wird immer beliebter. Jeder fünfte Autokäufer entscheidet sich für einen Geländewagen, der in der Stadt zu Hause sein will. Doch Fahrer dieser Autos haben beim Parken nicht nur häufig Probleme mit zu kleinen Parklücken. Für sie und E-Auto-Fahrer soll es jetzt richtig teuer werden.
Schufa erlebt historisches Fiasko vor EU-Gericht – was passiert jetzt?
Die Schufa ist für viele Verbraucher ein Dorn im Auge. Selbst solche, die finanziell gut aufgestellt sind, stören sich oftmals an der mit der Auskunftei verknüpften Datenschutz-Thematik. Nun erlitt die Schufa einen schweren Rückschlag vor dem EuGH. Was bedeutet das für die Verbraucher?
Wärmepumpen in Gefahr? Drohen Schäden durch Drosselungen?
Um eine Überlastung der Netze auszuschließen, dürfen Netzbetreiber schon bald eine Drosselung vornehmen. Viele Besitzer von Elektroautos und Wärmepumpen befürchten nun, dass durch eine Netzdrosselung auch Schäden an ihren Geräten entstehen könnten.
„Sofortiges Tempolimit“ – Gericht drängt Maßnahmen auf
Fast jeder hat schon einmal etwas von dem Thema Tempolimit gehört. Bislang gibt es auf vielen Autobahnstrecken hierzulande Abschnitte, wo du unbegrenzt schnell fahren darfst. Doch das könnte sich bald ändern.
Verbraucherzentrale schleift zwei Fernwärmeanbieter vor Gericht
Preiserhöhungen können für Verbraucher zu hohen Belastungen führen. Besonders groß ist das Risiko in Bereichen, in denen Unternehmen ein regelrechtes Monopol auf ihr Angebot besitzen, wie bei Fernwärmeanbietern. Gegen Erhöhungen zweier Unternehmen geht die Verbraucherzentrale gerichtlich vor.
Neue Regeln für Hausakkus: Stromspeicher potenziell gefährlich
Der deutsche Markt wird von zahlreichen neuen und jungen Anbietern von Batteriespeichern überschwemmt. Viele dieser Firmen sparen dabei an Sicherheitstests für ihre Produkte, da diese nicht gesetzlich vorgeschrieben sind. Ein Unternehmen aus Deutschland setzt sich für neue Sicherheitsstandards ein.
Gesetzeslücke im Heizungsgesetz? So dürfen Gasheizungen länger bleiben
Durch einige Regelungen innerhalb des Heizungsgesetzes ist ein Einbau einer Gasheizung auch nach dem Inkrafttreten der neuen Bestimmungen ab 2024 möglich. Doch obwohl Gasheizungen weiterhin eingebaut werden können, sprechen viele Faktoren dagegen, sich auf die Technologie länger zu stützen.
Verbraucherzentrale schlägt Alarm: Strom und Gas 2024 teurer?
Ab dem kommenden Jahr könnten Strom und Gas gehörig teurer für Verbraucher werden. Schuld daran ist dem drohenden Wegfall von staatlichen Hilfen, die bisher eine gezielte Kostenentlastung für die Bürger lieferten. Die drohenden Kosten wären für viele Verbraucher kaum noch zu stemmen.
Jedem vierten Autofahrer droht ein Bußgeld: Das kann man dagegen tun 
Eine gute Beleuchtung am Auto spielt eine große Rolle. Sie sorgt nicht nur für gute Sicht in der Dunkelheit. Man wird auch selbst von anderen Verkehrsteilnehmern besser gesehen. Doch jeder vierte Autofahrer hat eine falsche Beleuchtung – Bußgeld droht.

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