Schlechter Netzausbau: Müssen Telekom, Vodafone & O2 jetzt Bußgelder zahlen?

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Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung prüft die Bundesnetzagentur, ob sie Bußgelder gegen die Mobilfunkanbieter in Deutschland verhängt. Grund: Der immer noch schlechte Netzausbau, der hinter den Auflagen zurückbleibt.
Zwei Sendemasten mit Antennen in einem Waldgebiet
Bildquelle: Thorsten Neuhetzki

Dabei geht es der Bundesnetzagentur um den Ausbau der Mobilfunknetze vornehmlich mit LTE an Autobahnen und an Bahnstrecken. Hier hatten alle drei Mobilfunker mit der Frequenzauktion 2015 Auflagen akzeptiert, wonach sie Autobahnen und ICE-Strecken mit LTE versorgen müssen. Doch von einer Vollversorgung, die schon Ende 2019 hätte erreicht sein müssen, sind alle noch weit entfernt.

Wie die FAZ berichtet, liegt die Versorgungsquote bei Schienenwegen je nach Anbieter zwischen 94,4 und 98,2 Prozent. Bei den Autobahnen sind es zwischen 95,4 und 99 Prozent. Um diese Lücken zu schließen, müssten etwa 550 Sendemasten neu gebaut werden.

Netzbetreiber haben oft Probleme beim Mast-Bau

Bei den Mobilfunkanbietern heißt es immer wieder, dass sie oftmals daran scheitern, geeignete Standorte für ihre Masten zu finden. Entweder die Grundstückseigentümer kooperieren nicht oder die möglichen Flächen eignen sich nicht, weil es beispielsweise keinen Strom oder keine Glasfaser in der Nähe gibt. Auch Genehmigungsverfahren würden sich oft über Jahre hinziehen. Können die Mobilfunker nachweisen, dass die Funklöcher wegen solcher Probleme bestehen, müssten sie keine Bußgelder zahlen.

Doch wie die FAZ auf ihre BNetzA-Quellen schreibt, trifft das auf gerade mal zwanzig Standorte zu. Hier habe eine Prüfung ergeben, dass der Bau „tatsächlich oder rechtlich“ nicht möglich sei.

Ende 2019 sollten die Mobilfunkanbieter auch die Auflagen zum Flächenausbau ihrer Netze erfüllt haben. Konkreter: Die Auflage bezog sich auf den Versorgungsgrad der Haushalte in Deutschland. Während Telekom und Vodafone nur in einigen Bereichen Probleme hatten, scheiterte O2 krachend an dieser Auflage und hat im vergangenen Jahr 2020 ein massives Ausbauprogramm angestoßen. So konnte O2 wenigstens diese Auflage mit einem Jahr Verspätung und unter Androhung von Zwangsgeldern erfüllen. Die Bundesnetzagentur nahm hier bei der Nachfrist aber offenbar auch Rücksicht auf die Corona-Pandemie, die für Lieferengpässe und Probleme beim Personal sorgte.

Netzabschaltung Ende Juni

Übrigens: Ende des Monats beginnen Telekom und Vodafone mit der Abschaltung eines Mobilfunknetzes. UMTS wird dann Geschichte sein. O2 lässt sich dafür etwas mehr Zeit und schaltet in mehreren Wellen in unterschiedlichen Regionen bis Ende des Jahres das Netz ab. Die Frequenzen werden dann je nach Anbieter für LTE oder für LTE und 5G genutzt.

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