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Gesetze und Vorschriften

Gesetze, Regeln und Vorschriften sind die Leitplanken des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Halten sich alle an sie, läuft es in der Regel. Das gilt für den Straßenverkehr, für das Internet oder auch die Mobilfunkversorgung. Doch auch Unternehmen müssen sich an Recht und Gesetz halten. Vorschriften, wie Produkte beschaffen sein müssen, bewahren uns vor gefährlichen Situationen und schützen die Verbraucher. Doch auch die Telekom, O2, 1&1 und Vodafone stoßen oft auf eine Wand von Vorschriften. Das wird beim Netzausbau immer wieder deutlich. Und auch in zahlreichen weiteren Branchen. Autobauer, E-Bike-Hersteller, App-Entwickler und die großen Player am Digitalmarkt wie Google, Facebook oder auch Apple und Samsung müssen sich an deutsches, europäisches oder sogar weltweites Recht halten.

Hier findest du Meldungen zu ebensolchen Gesetzen, Vorschriften und deren Übertretungen. Denn nur, wenn man die Regeln kennt, kann man sie auch einhalten.

Datenschützer fassungslos: Neues Internet-Gesetz wirkt völlig absurd
Der Verbraucherzentrale Bundesverband findet derzeit klare Worte angesichts einer neuen Verordnung der Bundesregierung. Diese soll Internet-Nutzern das digitale Leben erleichtern. Zahlreiche Ausnahmeregelungen führen dieses Vorhaben jedoch ad absurdum.
Gas & Öl werden teurer: Regierung erhöht Kosten fossiler Brennstoffe  
Experten sagten bereits voraus, dass auf Besitzer von Gasheizungen hohe Kosten zukommen. Jetzt scheint sich die Prophezeiung früher zu erfüllen, denn Gas und Öl werden teurer. Verantwortlich für diese Erhöhung ist diesmal kein Einkaufspreis, sondern ein Instrument der Regierung selbst.
Bahn und EVG starten Schlichtung: So lange darf nicht gestreikt werden
Die Streiks der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) gegenüber der Deutschen Bahn haben in den vergangenen Monaten viele Bahnreisende auf die Palme gebracht. Jetzt geht der Tarifstreit in die nächste Phase über. Und es steht fest, ab wann die nächsten Streiks drohen könnten.
Rauchverbot im Auto kommt: Diese Bußgelder drohen
Rauchen am Steuer soll künftig verboten sein. Die Regierung, allen voran Gesundheitsminister Karl Lauterbach, plant, das Rauchen im Auto zu verbieten. Und wer sich nicht daran hält, muss mit hohen Strafen rechnen.
Google Maps: Autofahrer müssen plötzlich 50 Euro zahlen
Bei vielen Autofahrern hat Google Maps auf dem Handy längst das Navigationsgerät abgelöst. Täglich führt die App Millionen Menschen ans Ziel. Und das sogar kostenlos. Doch für so manchen Autofahrer wird Google Maps jetzt zur Kostenfalle.
Fahrverbot für Diesel: Wo es jetzt gilt
Das E-Auto soll den Klimawandel verlangsamen, wenn nicht sogar aufhalten. Autos mit Verbrennungsmotor hingegen sollen bereits in wenigen Jahren verschwinden. Doch bereits heute sind erste Fahrverbote für Diesel in Kraft getreten.
Energiewende bedroht: China hält nötige Ressourcen zurück
Durch einen beschränkten Export wichtiger Ressourcen gefährdet China Deutschlands Energiewende. Ohne diese wichtigen Metalle kann die Energiewende in Deutschland nicht wie geplant voranschreiten. Denn ohne sie können wichtige Komponenten für Energiewende und Digitalisierung nicht hergestellt werden.
Blitzer austricksen: So fährst du zu schnell, ohne geblitzt zu werden
Die Blitzer in der eigenen Stadt kennen Autofahrer in der Regel. Und vor mobilen Radarfallen warnen Radio und Blitzer-Apps. Doch wann wird man wirklich geblitzt? Es gibt einen Trick, mit dem du schneller fahren kannst als erlaubt, ohne geblitzt zu werden.
Regeln im Straßenverkehr: Dieses Gesetz solltest du in Österreich auf keinen Fall brechen
Mit Auto durch die Gegend rasen kann gefährlich werden oder sogar rechtliche Konsequenzen mit sich bringen. In Österreich wurde dafür jetzt eine Rechtsgrundlage geschaffen. Wenn du zu schnell fährst, kann das drastische Konsequenzen haben.
Endlich offiziell: Termin für 800 Watt Balkonkraftwerke steht fest
Bereits vor langer Zeit hat die Regierung zahlreiche Veränderungen mit ihrem Solarpaket 1 angekündigt. Jetzt wurde der Starttermin für 800 Watt Balkonkraftwerke endlich bestätigt. Schon bald könnten viele Mini-PV-Anlagen ein Drittel mehr Leistung bringen als zuvor.

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