Regeln im Straßenverkehr: Dieses Gesetz solltest du in Österreich auf keinen Fall brechen

7. Juli 2023

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Mit Auto durch die Gegend rasen kann gefährlich werden oder sogar rechtliche Konsequenzen mit sich bringen. In Österreich wurde dafür jetzt eine Rechtsgrundlage geschaffen. Wenn du zu schnell fährst, kann das drastische Konsequenzen haben.

Regeln im Straßenverkehr: Dieses Gesetz solltest du in Österreich auf keinen Fall brechen Bildquelle: Jonas Augustin / Unsplash

Österreich gehört zu den beliebtesten Reisezielen der Deutschen. Dank der vielen Aktivitätsmöglichkeiten wie Wellness, Wandern oder Camping zählt das Land seit Jahrzehnten zu einem beliebten Urlaubsort. Und auch wenn die Tourismusanalyse 2023 von einem sinkenden Interesse im Jahr 2022 berichtet, werden auch in den kommenden Monaten wieder viele Deutsche ihren Urlaub in der Alpenrepublik verbringen. Auf der Fahrt über die österreichischen Straßen solltest du dich in Österreich in Zukunft aber noch mehr an die Geschwindigkeitsbegrenzung halten als ohnehin schon.

Auto: Österreich Rechtsgrundlage wurde geschaffen

Um illegale Autorennen zu vermeiden, hat die Abgeordnetenkammer eine Rechtsgrundlage geschaffen. Bald ist es der Polizei gestattet, den Rasern das Auto abzunehmen und Autofahrer in einigen Fällen sogar zu enteignen. Das neue Gesetz soll ab dem 1. März 2024 in Kraft treten. Ein Großteil der örtlichen Parteien sieht das als einen Vorschritt in der Verkehrssicherheit. Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Die Grünen) zufolge gäbe es jetzt keine Bedenken mehr aufgrund des Eingriffs in das Grundrecht auf Eigentum.

Den Novellen der österreichischen Straßenverkehrsordnung zufolge, dürfen künftig aber nur Fahrzeuge beschlagnahmt werden, wenn sie innerorts die zulässige Geschwindigkeit um mindestens 60 km/h und außerorts um mindestens 70 km/h überschreiten. Die Behörden können das Fahrzeug ab einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 80 km/h innerorts und 90 km/h außerorts behalten. Nach einer genauen Prüfung des Vorfalls können sie dann entscheiden, für wie lange sie den Fahrer von seinem Fahrzeug enteignen.

Wieso wird dieses Gesetz eingeführt?

„Wer sein Auto als Waffe verwendet, dem nehmen wir die Waffe weg“, betonte Verkehrsministerin Gewessler in einer Pressekonferenz. Sie fügte hinzu: „Das ist lebensgefährlich. Das gilt es zu unterbinden.“ Die Novelle soll sich besonders gegen die Tuner-Szene richten, unterstrich Lukas Hammer, Sprecher für Klimaschutz, Energiepolitik und Aktive Mobilität bei den Grünen.

Übrigens: Seit 2017 gelten illegale Autorennen in Deutschland nicht mehr als eine Ordnungswidrigkeit, sondern als eine Straftat. Allein schon die Teilnahme kann für zwei Jahre Haft sorgen.