/Gesetze & Vorschriften

Gesetze & Vorschriften

Gesetze, Regeln und Vorschriften sind die Leitplanken des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Halten sich alle an sie, läuft es in der Regel. Das gilt für den Straßenverkehr, für das Internet oder auch die Mobilfunkversorgung. Doch auch Unternehmen müssen sich an Recht und Gesetz halten. Vorschriften, wie Produkte beschaffen sein müssen, bewahren uns vor gefährlichen Situationen und schützen die Verbraucher. Doch auch die Telekom, O2, 1&1 und Vodafone stoßen oft auf eine Wand von Vorschriften. Das wird beim Netzausbau immer wieder deutlich. Und auch in zahlreichen weiteren Branchen. Autobauer, E-Bike-Hersteller, App-Entwickler und die großen Player am Digitalmarkt wie Google, Facebook oder auch Apple und Samsung müssen sich an deutsches, europäisches oder sogar weltweites Recht halten.

Hier findest du Meldungen zu ebensolchen Gesetzen, Vorschriften und deren Übertretungen. Denn nur, wenn man die Regeln kennt, kann man sie auch einhalten.

Auf der Autobahn ist es in vielen Fällen erlaubt, rechts zu überholen
Auf der Autobahn gilt ein generelles Rechtsüberholverbot. Diese Regel ist bestens bekannt. Doch es gibt gleich mehrere Ausnahmefälle, in denen Autofahrer auch rechts überholen dürfen. Und das teilweise mit einer hohen Geschwindigkeit.
Geheime Funktion: Halte einfach diese Taste am E-Bike gedrückt
Hast du schon einmal die Plus-Taste am Steuerelement deines E-Bikes festgehalten? Je nach Modell aktiviert sich dabei eine sehr nützliche Funktion. Bereits das wissen viele Radfahrer nicht. Doch was so gut wie niemand weiß: Die Funktion kann angepasst werden.
Kabelvertrag bis 2034: Diese Klausel kann Glasfaser im Haus verhindern
Du willst Glasfaser im Mehrfamilienhaus? Ein alter Kabelvertrag kann das ausbremsen. inside digital liegt exklusiv ein Fall aus Berlin vor: Tele Columbus lässt sich hier zusichern, dass der Eigentümer bis 2034 kein konkurrierendes Kabel- oder Glasfaser-Hausverteilnetz zulässt – soweit dem keine gesetzlichen Duldungspflichten entgegenstehen. Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz sieht darin ein Problem für den Wettbewerb. Tele Columbus widerspricht.
Ab 2029: Neue Sonnensteuer trifft viele Millionen Bürger
Die Bundesnetzagentur arbeitet an einer neuen finanziellen Regelung. Schon ab 2029 sollen knapp 40 Prozent aller Hauseigentümer zur Kasse gebeten werden. Weitere 40 Prozent wären ebenfalls betroffen. Konkret solche, die eine Solaranlage besitzen oder den Kauf planen. Angesetzt wird beim Grundpreis.
Dieses Schild gibt es erst seit 2020: Nicht viele wissen, was es wirklich bedeutet
Verkehrsregeln entwickeln sich pausenlos weiter. Liegt deine Führerscheinprüfung bereits einige Jahre zurück, bist du sehr wahrscheinlich nicht mehr auf dem Laufenden. Das Verkehrszeichen 277.1 ist beispielsweise ziemlich neu. Wüsstest du, was es von dir verlangt?
Bargeld-Obergrenze ab 2027: Für wen sie wirklich gilt
In Deutschland entwickelt sich Bargeld zunehmend zum Streitpunkt. Jetzt setzt die EU eine neue Obergrenze fest. Seit die Pläne bekannt wurden, machen Befürchtungen vom Ende des Bargelds die Runde. Was 2027 aber wirklich in Kraft tritt, sorgt bei vielen für Erstaunen.
Seit 2025 gilt für Millionen eine weitere TÜV-Pflicht – zusätzlich zur HU
Etwa ein Jahr ist es nun her, seit die Prüfregeln in Deutschland für bestimmte Fahrzeuge angepasst wurden. Betroffen sind rund 2 Millionen Fahrzeuge. Diese müssen nun alle zwei Jahre zweimal zum TÜV. Für die Untersuchung selbst gibt es zudem seit Mitte 2026 neue Regeln.
Neue Regel im Auto: Kamera wird verpflichtend
Alle neu zugelassenen Pkws bekommen mehrere technische Upgrades spendiert. Darunter auch eine Kamera, die pausenlos jede Bewegung des Fahrers wahrnimmt. Das mag auf den ersten Blick bedenklich wirken, doch die Kamera erfüllt eine sehr wichtige Funktion.
Rente: 1.300 Euro, Pension: 2.700 Euro. Warum Beamte oft doppelt so viel bekommen wie Rentner
Rund 1.300 Euro Rente stehen im Durchschnitt 2.700 Euro Pension gegenüber. Der Unterschied beträgt fast 1.500 Euro im Monat. Das ist enorm. Doch schauen wir genauer hin: Wie kommt diese gewaltige Lücke zustande?
Jetzt oder nie! PV-Anlagen lohnen sich nur noch bis 2027 richtig
Wer eine private PV-Anlage aufs Dach installiert, profitiert in vielerlei Hinsicht. Einerseits lassen sich durch die Eigennutzung die Stromkosten drücken. Und andererseits erhält man von der Regierung eine Einspeisevergütung für nicht verwendeten Strom. Doch nun soll sich ab 2027 einiges ändern.
4.000 Euro für den Führerschein: Abzocke? Eine Fahrlehrerin erklärt, warum er so teuer ist.
Fast 4.000 Euro kostet der Führerschein inzwischen. Viele sprechen von Abzocke. Eine Fahrlehrerin erklärt, wie sich der Preis zusammensetzt, warum die Ausbildung so teuer geworden ist und weshalb ausgerechnet die geplante Reform den Fahrschulen jetzt neue Probleme bereitet.
Auto vs. E-Scooter: Jetzt ist klar, wer Täter ist und wer Opfer
Du bist Autofahrer und ärgerst dich durchweg über die ganzen suizidalen Raser auf E-Scootern? Oder aber du fährst E-Scooter und bist von den scheinheiligen Autofahrern genervt? Neue Zahlen belegen eindeutig, wer bei Unfällen die Hauptschuld trägt – und zwar mit Abstand.
Bis zu 400 Euro mehr im Monat: Fahrt zur Arbeit ist Arbeitszeit
Viele steigen morgens ins Auto und verschenken womöglich jeden Tag Geld. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, wann die Fahrt zur Arbeit bereits Arbeitszeit ist und wann Arbeitgeber dafür zahlen müssen.
Autos fallen durch die HU, wenn dieses Assistenzsystem dauerhaft abgeschaltet ist
Wer in seinem Pkw ein bestimmtes Assistenzsystem dauerhaft abschaltet, riskiert, nicht nur bei der Hauptuntersuchung (HU) durchzufallen. Überdies steht auch ein Erlöschen der Betriebserlaubnis im Raum. Nur ein Mythos? Wir haben nachgehakt.
Flug verspätet – und jetzt? Deine digitalen Tools, Rechte und nächsten Schritte
Vielleicht kennst du die Situation: Die Koffer sind gepackt, du bist auf dem Weg zum Flughafen in den wohlverdienten Urlaub - und dann: Flug verspätet, oder sogar ganz abgesagt. Welche Rechte du in einem solchen Fall hast, klären wir hier.
Neues Gesetz betrifft Millionen Versicherte: Wer jetzt schweigt, stimmt zu
Diskriminierung, die sich nie beweisen lässt. Demnächst bekommt dein Betriebsarzt Zugriff, den du nie freigegeben hast. Und jetzt wird es kritisch. Denn offiziell arbeitet er ausschließlich für die Gesundheit der Beschäftigten. Bezahlt wird er aber von deinem Chef.
Balkonkraftwerk-Speicher verboten – Ist diese Vonovia-Klausel überhaupt zulässig?
Für Vonovia-Mieter ist die Anschaffung eines Balkonkraftwerks aktuell mit einer unerwarteten Frage verbunden: Lohnt sich die Anlage auch ohne Batteriespeicher? Diesen schließt Vonovia nämlich aus Brandschutzgründen aus. Wir haben nachgehakt.
12 Euro T-Shirt, 25 Euro Rechnung: Was der neue EU-Zoll auf China-Pakete wirklich kostet
Täglich 16 Millionen Pakete. Sie fließen in die EU wie Wasser bergab. Aus Shenzhen, Guangzhou, Dongguan, rund um die Uhr. Meistens pünktlich. Manchmal defekt. Bis jetzt aber immer zollfrei. Ab dem 1. Juli 2026 ist Schluss damit: Die EU erhebt eine neue Zollpauschale auf alle Importe aus China.
Ab 2027 gibt’s neue Verkehrsregeln für E-Scooter – und auch neue Bußgelder
Wer gerne mit einem E-Scooter durch die Stadt cruist, muss sich schon bald viele neue Verhaltensregeln im Straßenverkehr einprägen. Auch werden viele Bußgelder angehoben oder ergänzt. Was erwartet dich konkret? Wir haben uns die neue Verordnung angeschaut.
Ab Juli drohen Autofahrern Bußgelder bis 30.000 Euro – fünf neue Verkehrsregeln
Bereits in wenigen Wochen treten im Straßenverkehr neue Regeln in Kraft. Wer sie nicht kennt, könnte in die Bußgeldfalle tappen. Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen – fünf an der Zahl.

NEUESTE HANDYS