Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Renault in Deutschland ein Verkaufsverbot droht. Grund: Patentstreitigkeiten mit Broadcom. Doch nicht nur der französische Automobilhersteller muss sich hierzulande mit einer solchen Herausforderung herumschlagen. Auch bekannte PC- und Notebook-Hersteller sind aktuell von neuen, juristischen Scharmützeln betroffen. Dazu gehören unter anderen Asus und Acer, die beide den Vertrieb neuer Produkte einstellen mussten, um einer gerichtlichen Unterlassungsaufforderung nachzukommen.
Webshops von Asus und Acer verkaufen keine Rechner mehr
Wer in diesen Stunden die Webseiten von Asus und Acer besucht, findet nicht mehr als Platzhalter, die auf Wartungsarbeiten schließen lassen. „Hi, our website is temporarily closed for service enhancements“, („Hallo, unsere Website ist aufgrund von Serviceverbesserungen vorübergehend nicht erreichbar.“) heißt es auf der Startseite der deutschen Internetpräsenz von Asus. Acer schreibt in seinem Webshop lapidar: „Bitte entschuldigen Sie die Unannehmlichkeiten“ und verweist auf Service-Anfragen per E-Mail oder Telefon. Doch das eigentliche Problem geht viel weiter.
Denn die Ursache für das Vorgehen der beiden Hersteller aus Asien findet sich in einem (noch nicht rechtskräftigen) Urteil des Landgerichts München I. Laut übereinstimmenden Medienberichten geht es darin um einen Patentrechtsstreit, den Nokia bereits im Frühjahr 2025 gegen Asus und Nokia angestrengt hat. Die Hardware-Hersteller sollen in PC- und Notebook-Komponenten drei Patente verletzen, die bei der effizienten Codierung von h.265-Videos (HEVC-Videos) zum Einsatz kommen.
Zwar ist zu vernehmen, dass Asus und Acer das Urteil anfechten wollen. Doch an einem Verkaufsstopp für Notebooks und PCs, die das entsprechende Patent nutzen, kommen die Hersteller offenbar nicht vorbei. Zumindest vorerst nicht. Auch Hisense ist im Smart-TV-Segment betroffen, hat sich aber dem Vernehmen nach für eine Lizenzzahlung entschieden, um ein Verkaufsverbot abzuwenden.
Ausweichen auf Amazon und Co noch möglich
Abzuwarten bleibt, wie sich der neue Patentstreit auf die Verfügbarkeit neuer Notebooks und PCs in Deutschland auswirken wird. Onlineshops wie Amazon verkaufen aktuell noch Restbestände von Acer- und Asus-Hardware. Doch schon bald könnten die Bestände knapp werden, sofern sich keine Lösungen finden lassen, um die verletzten Patente zu umgehen oder auszuschließen. Nokia ist in den vergangenen Jahren immer wieder aktiv geworden, um gegen Patentverletzungen vorzugehen. Unter anderem gegen Amazon, die BBK-Gruppe (Oppo, Vivo, OnePlus) oder auch Daimler.
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