Erst Huawei jetzt Xiaomi? Neues Gerichtsurteil zu den US-Sanktionen

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Durch einen Erlass der US-Regierung darf Huawei nicht mehr mit Google zusammenarbeiten. Die Folge: kein Play Store, keine Google-Apps und extrem sinkende Verkaufszahlen. Anfang des Jahres gerät auch Xiaomi auf eine schwarze Liste. Doch nun gibt es eine Wendung.
Erst Huawei jetzt Xiaomi? Neues Gerichtsurteil zu den US-Sanktionen
Erst Huawei jetzt Xiaomi? Neues Gerichtsurteil zu den US-SanktionenBildquelle: Hintergrund: Nik Shuliahin - Unsplash

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, soll eine Zusammenarbeit mit dem chinesischen Militär seitens Xiaomi der Grund für den US-Bann sein. Beweise legte man dafür zumindest öffentlich nicht vor. Investoren aus den USA war auferlegt worden, ihre Beteiligungen an dem chinesischen Unternehmen bis November dieses Jahres zu verkaufen. Der Aktienkurs war daraufhin um mehr als 10 Prozent eingebrochen.

Xiaomi wehrt sich erfolgreich

Bereits bei Bekanntgabe der US-Sanktionen hatte Xiaomi angekündigt dagegen vorgehen zu wollen. Wie uns ein Unternehmenssprecher mitteilt, biete der Hersteller Produkte und Dienstleistungen für den zivilen und kommerziellen Gebrauch an. Keinesfalls sei man im Besitz des chinesischen Militärs, von diesem kontrolliert oder mit ihm verbunden.

Wie das Handelsblatt berichtet, konnte sich Xiaomi nun erfolgreich gegen die Sanktionen wehren. Ein US-Gericht hat alle Beschränkungen mit sofortiger Wirkung aufgehoben, teilt ein Unternehmenssprecher der Zeitung mit.

Die Aufhebung der Sanktionen ist jedoch noch keine finale Entscheidung des Gerichts über die Klage von Xiaomi. Der Richter schloss sich jedoch weitestgehend der Argumentation von Xiaomi an und legt nahe, das Unternehmen dauerhaft von der schwarzen Liste zu streichen. „Das Gericht ist etwas skeptisch, dass hier tatsächlich gewichtige nationale Sicherheitsinteressen involviert sind“ schreibt der Richter in seiner Begründung.

Auch das US-Verbot der Social Media Plattformen TikTok und Wechat wird bis auf Weiteres ausgesetzt. Zu den Huawei-Sanktionen gibt es hingegen nichts Neues zu berichten.

Was war zuvor passiert?

Die schwarze Liste, auf der Huawei steht, verbietet es US-amerikanischen Unternehmen wie Google mit Huawei Geschäfte zu machen. Daraufhin hat das Unternehmen auch den Zugang zum Play Store und allen Google-Apps verloren. Bei Xiaomi fielen die Sanktionen milder aus. Google darf weiterhin mit Xiaomi zusammenarbeiten. Android, der Play Store und die Google-Apps waren also in Gefahr – zumindest nicht direkt. Investoren in den USA wurden jedoch verpflichtet ihre Beteiligungen an dem chinesischen Unternehmen bis November dieses Jahres verkaufen. Dies schadete nicht nur dem Aktienkurs von Xiaomi, sondern auch zahlreichen Zulieferern.

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