Es sind nicht nur Menschen mit anderer Hautfarbe, einer anderen Religion oder einem Herkunftsland, die von anderen im Internet beleidigt und beschimpft werden. Hass gibt es auch gegenüber Homosexuellen, Arbeitslosen oder selbst gegenüber dem anderen Geschlecht. Und wie Studien zeigen, sehen sich immer mehr Menschen im Internet mit dem Hass und den Anfeindungen anderer konfrontiert. Was sich viele im realen Leben nicht trauen auszusprechen, findet in der digitalen Welt bei Facebook, Twitter und Co. zu. Von Morddrohungen bei Twitter bis Hasspostings auf Facebook: Oft anonym hetzen, beschimpfen und beleidigen Menschen andere Menschen. Doch damit soll jetzt Schluss sein. Die Politik droht mit dem Ausschluss.
Bei Beleidigung: Internet-Verbot
Beleidigungen, Hetze und andere rechtswidrige Inhalte müssen Facebook, Twitter und Co. zwar laut Netzwerkdurchsetzungsgesetz von ihren Social-Media-Plattformen löschen. Doch Accounts, von solchen aggressiven Nutzern im Internet zu sperren, ist nicht die Regel. Die Ampelregierung will das aber ändern. Denn: Ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag von 2021 lautet: Das „Gesetz gegen digitale Gewalt“, soll auch „richterlich angeordnete Accountsperren“ ermöglichen. Wie die Tagesschau berichtet, habe das Bundesjustizministerium jetzt Eckpunkte für ein solches Gesetz erarbeitet.
→ Bei WhatsApp gesperrt: Das sind die Gründe und was du jetzt tun kannst
Das bedeutet: Menschen, die im Internet angegriffen werden, können unter gewissen Voraussetzungen per Gericht eine Accountsperre gegen den oder die Hetzer verhängen lassen. Dieses Vorhaben richtet sich gegen notorische Rechtsverletzer im Internet und soll besonders in solchen Fällen helfen, in denen nicht klar ist, wer hinter einem bestimmten Social-Media-Profil steckt, so das ARD-Hauptstadtstudio. Zudem müsse eine solche Sperre verhältnismäßig sein und es muss um schwerwiegende Persönlichkeitsverletzungen gehen. Was das genau bedeutet, muss dann aber wohl das jeweilige Gericht entscheiden.
Hass im Netz nimmt immer weiter zu
Außerdem soll ein Account nur dann gesperrt werden, wenn andere Möglichkeiten nicht ausreichen – etwa die Löschung eines Posts aus dem Internet. Und wenn eine Wiederholungsgefahr bestehe. Darüber hinaus soll eine Sperre eines Accounts nicht auf Dauer sein. Insbesondere letztgenannter Punkt stößt Kritikern übel auf. „Warum soll man einmal jemanden beleidigen dürfen?“, sagt etwa Ulf Buermeyer, Vorsitzender der Gesellschaft für Freiheitsrechte. In der analogen Welt gebe es bei Fehlverhalten auch sofort Sanktionen, die Verhältnismäßigkeit könne man über die Dauer der Accountsperre regeln. Nach Angaben des Bundesjustizministeriums sollen Facebook, WhatsApp und Co. künftig auch Nutzungsdaten wie die IP-Adresse herausgeben müssen.
→ Aggression im Straßenverkehr steigt: Diese Autofahrer sind schuld
Wie weit verbreitet Hass im Internet ist, zeigt eine Studie der Universität Leipzig. So gaben 24 Prozent der Befragten an, schon einmal Beleidigungen, Drohungen oder Hassrede im Internet erlebt zu haben. Vor zweieinhalb Jahren waren es noch 18 Prozent. Bei den 16- bis 22-Jährigen sind sogar 50 Prozent von Hass und Anfeindungen im Internet betroffen. So wundert es nicht, dass jeder zweite Befragte der Meinung ist, dass Beleidigungen im Internet härter bestraft werden sollten als persönliche Beleidigungen.
Ob unsere Polizei und Gerichte nichts mehr zu tun haben, als Internettrolle zu jagen.
Es ist Zeit für eine neue Partei, die alle Gestze letzten 20 Jahren annuliert.
Das finde ich nicht in Ordnung denn Umsatz Steuer zahlen alle E Auto fahrer finde ich
Das hätte schon sehr viel früher Geschehen müssen.
Sollte eine Beleidigung oder Drohung ausgesprochen werden sollte der Account sofort auch ohne Richterlichen Beschluss erfolgen.
Beim ersten mal ca.4 Wochen und danach immer verdoppeln, bis zu 10 mal. Ich denke dass das reicht.
Schön und gut, aber wer bestimmt was Hass oder
Beleidigend ist. Wir Deutschen zum Beispiel dürfen Köterrasse geschimpft
werden, laut Gericht ist das keine Beleidigung, ich empfinde es aber als
Beleidigung. Wenn wir aber zb. Schwarzfüße, Kümmeltürke sagen ist das eine
Beleidigung. Wo ist da der Unterschied, zu Köterrasse? Und da liegt und sehe ich ein Problem, wer entscheidet was eine
Beleidigung ist? Dieser Richter zb.? Ich muss ganz ehrlich sagen, das dieser
Richter ein Angst Urteil gesprochen hat. Er hat aus purer Angst vor
Übergriffe auf ihn geurteilt. Und von diesen Personen gibt es Dutzende.
Deshalb wer beurteilt was beleidigend ist, ich empfinde Köterrasse als
Beleidigend, darf aber stehen bleiben weil es gehen uns Deutsche geht. Schreibe ich als Antwort, Kümmeltürke werde ich entweder gesperrt oder bekomme eine
Verwarnung.
Also wer bestimmt was eine Beleidigung ist? Wer entscheidet was Hetze ist? Dieselben die Köterrase nicht beleidigend finden? Ein solches Unterfangen
kann nicht nur aus Menschen bestehen, die bei Furz gleich an die Decke gehen.
Wenn Sie soetwas aufbauen wollen, müssen aus allen Gruppen Personen Urteilen dürfen. Weil wo wäre da die Demokratie? Sollten Sie es wirklich nur mit Mini Minis
aufbauen werden mehr Klagen vor Gericht geführt werden wie je zuvor. Das Problem bei den Richtern ist nur, das Sie nicht mehr Neutral sind. Das sieht man an einer Weisung von der EU, das Deutsche Haftbefehle im Ausland also der EU nicht mehr gültig sind. Begründung, die Staatsanwälte und Richtiger, Weisungen bekommen, wie in bestimmten Fällen geurteilt werden soll. Ein Beispiel wenn erlaubt, ich sag mal unsere lieben Gäste, die zu 100% erwiesen die Täter bei einer Massenvergewaltigung einer 12 Jährigen die für ihr ganzes Leben nur noch in Angst lebt und bestimmt auch Albträume hat.
Das Urteil ein blanker Hohn in ganzer Form. Die Täter mehrfach vorbestraft in ihrer ehemaligen Heimat. Darum nach Deutschland geflüchtet sind, aus Angst vor Verfolgung.
Zum Urteil, Freispruch, Ja FREISPRUCH, die Begründung, ist noch beschämender. Da diese Menschen aus Regionen kommen wo das an der Tagesordnung ist, müssen Sie sich zuerst lernen das man das in Deutschland
und anderen EU Länder nicht darf. Urteil 8 Monate auf Bewährung. Das ist
wie ein Freispruch. Das Mädchen leidet und die Täter verlassen Lachend das Gericht. Dieses Urteil ist auf Weisung von ganz oben erfolgt. Da es aber hohe
Wellen der Empörung gab, (was verständlich war) ist alles was damit zutun hat aus dem Internet entfernt worden. Sogar aus dem Gerichtsanzeiger ist es verschwunden. Das ist nur ein Fall von verschweigen. Das Volk soll nicht mitbekommen was unsere lieben Fachkräfte gleich Gäste so anstellen. Dieses
war eine direkte Weisung von ganz oben. Das weiß ich direkt von der Quelle, da gute Kollegen etwas darüber erzählt haben. Das ist
Deutschland 2023 wo Menschen anderen Menschen vorschreiben wollen was Beleidigend oder Hetze ist.
ES GIBT DA EINEN SCHÖNEN SPRUCH, WER DIE MEDIEN BEHERRSCHT, BEHERRSCHT DAS VOLK.
Das es stimmt hat man bei Corona gesehen, alle die anders dachten oder
anderes, wurden als Querdenker, Rechts und Nazi geschimpft. Es wurde dermaßen von den Medien gepuscht, das die Menschen fast aufeinander losgegangen sind. Im Übrigen ich bin auch ein Querdenker, Rechter und Nazi, weil ich gegen dieser Impfung war. Wie sich dann später herausstellte hatten
wir Querdenker mit fast allem Recht. Weil hinterfragen mehr bringt wie zwang. Ich hätte mich nie Impfen lassen und auch nicht mit Gewalt. Aber ist egal anderes Thema. Ich hoffe Sie verstehen was ich damit aussagen möchte. Wenn nicht bin ich gerne bereit, wenn Sie Fragen haben ihnen die gerne zu beantworten.
So genug geschrieben, vielleicht könnten Sie mir noch sagen ob das Hetze ist oder in irgendeiner Art Beleidigend ist, danke im Voraus.
Und noch mehr Zensur durch den deutschen Miststaat.
Notfalls müssen die Kommentarfunktionen der sozialen Netzwerke gänzlich weg… Durch die SN’s droht ja ansonsten schon sehr bald ein neues drittes Reich. Nur dieses mal nicht nur national, sondern nahezu in allen Nochdemokratien!!
da liest man direkt den framing Müll dieser ganzen verlogenen Politik selbst auf so einem medium hier!traurig!!und beängstigend ist es das die Leute die das behaupten,in Wirklichkeit die jenigen sind die das was sie anderen vorwerfen selbst in höchstem Maße betreiben!!!verlogen und verkommen korrupt bis dorthinaus und sich dann die Gesetze so zu rechtbiegen wie man sie gerne hätte,aber wer Wind sät wird Sturm ernten das haben die verlogenen linksradikalen gender gestörten die eigene Herkunft verleugnenden sich selbst hassenden Ideologen vergessen!!!
Aus dem Internet ausschließen wäre rechtswidrig da Vertragsbruch. In Deutschland hat jeder das Recht auf Internet und brauch dieses auch um Informationen zu erhalten. Also kompletter Schwachsinn, Clickbait halt.
Und Menschen, die altmodisch analog böse unwoke Sachen auf Papier schreiben, droht künftig ein Schreibverbot, in hartnäckigen Fällen der Verlust der zum Schreiben erforderlichen Hand.
Und wer mündlich unerwünschtes sagt, kriegt einen staatlichen Knebel verpasst und verliert in hartnäckigen Fällen die Zunge.
Und dann ist endlich Schluß mit der verflixten Meinungsfreiheit für Falschmeinende!
Wer nicht meine Grüne Meinung vertrtt, ist rechts.
China läßt es Grüßen
Was will man erwarten, der Erfahrungsschatz der Diktatur und der Diktatoren reicht eben weit in die deutsche Geschichte und nur deren Grundfarben wechseln ab und zu…
es geht nicht um Hass….sondern um Deutungshoheit. Zensur nichts anderes will man…..noch haben wir Meinungsfreiheit allerdings müssen viele ihre Freiheit mit Internet Anwälten wiederherstellen. Unbequeme Meinungen sollen unterdrückt werden….wir verlieren gerade unsere Freiheit…und keiner merkt es!
Die Rot-Grünen Ideologen wollen und können jetzt vier Jahre ihre kranke Denke parlamentarisch fest verankern.
Energie unbezahlbar, bzw mit Milliarden subventionieren,illegale Masseneinwanderung in die Sozialsysteme,bis der letzte Biodeutsche vereinsamt,dazu devote EU Politik,sind der Sargdeckel des „ehemaligen“ Deutschland.
und jeder der in irgendeiner Art anderer Meinung ist wird gesperrt zum Wohle der Gemeinschaft ist klar das ist einfach gesagt eine Zensur obwohl wir doch angeblich in einer Demokratie leben wo Meinungsfreiheit groß geschrieben werden sollte. Beleidigungen im Netz wird es immer geben doch wer was postet sollte damit leben können und es nicht persönlich nehmen da man die Meisten eh nicht näher kennt.
Ungeimpft- Nazi, Geimpft – Mitläufer, Freund Russlands= Nazi, Freund der Ukraine: Faschist wahlweise auch Nazi, gegen Gendern = Querdenker, wahlweise Nazi oder homophob, Genderfreund- Regenbogenfreak bzw. Mitläufer, Grüner
ES ist egal, welche Meinung man hat – es gibt immer wieder Menschen, die eine andere Meinung dazu haben. Das sollte in der Demokratie der Normalfall sein.
Leider ist eine Meinung nur dann noch eine Meinung, wenn der Mainstream dies Meinung pusht und für gut hält.