Nach DHL-Porto-Klatsche: Darum sind auch Briefe zu teuer

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Anfang des Jahres hat DHL die Preise für Pakete erhöht und musste die Erhöhung wieder zurücknehmen. Nun geht es der Post auch beim Briefporto an den Kragen: 80 Cent für einen Brief sind zu viel, heißt es. Folgt nun die Portosenkung?
Briefkasten der Deutschen Post
Deutsche PostBildquelle: manfredrichter / Pixabay

80 Cent kostet dich seit vergangenem Jahr ein Brief. Egal ob du nun Unterlagen im Orginal verschicken möchtest, deiner Liebsten ein paar persönliche Zeilen schreiben willst oder einen Vertrag kündigst. Doch genau diese 80 Cent könnten rechtswidrig und nicht vom Postgesetz gedeckt sein.

Wie die FAZ berichtet, sieht die zuständige Bundesnetzagentur das aktuelle Briefporto als rechtswidrig an. Ihre Einschätzung geht auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts von Ende Mai zurück. Dieses hatte entschieden, dass schon die Portoerhöhung von 62 auf 70 Cent im Jahr 2016 rechtswidrig war. Nach Einschätzung des Regulierers „gilt diese Feststellung dem Grunde nach für die erste wie auch die zweite Änderungsverordnung“ zitiert die FAZ. Im Klartext: Die Preisanhebung im März 2019 hätte es nicht geben dürfen.

Bekomme ich Geld von der Post zurück?

Die Zeitung stützt sich in ihrer Berichterstattung auf Unterlagen des politischen Beirats der Bundesnetzagentur. Er will sich Ende Juni mit dem Thema beschäftigen. Unklar ist, wie es dann weitergeht. Das aktuell genehmigte Porto gilt eigentlich noch bis Ende 2021. Nun könnte die Diskussion über das künftige Briefporto aber schon deutlich früher anstehen. Immerhin: Aufgrund der Sachlage dürfte eine weitere Erhöhung unwahrscheinlich sein.

Das Gerichtsverfahren geht zurück auf den Bundesverband Paket- und Expresslogistik (BIEK). Dessen Vorsitzender geht in der FAZ davon aus, dass die Bundesnetzagentur bei der nächsten Porto-Entscheidung „die zu viel bezahlten Porti in Abzug bringen und die laufenden Briefpreise so schnell wie möglich senken“ müsse. Eine Rückzahlung des zu viel gezahlten Porto ist jedoch ausgeschlossen. Dagegen spricht nicht nur der schwierige Nachweis, sondern auch, dass das Gerichtsurteil immer nur für die am Verfahren Beteiligten gilt.

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4 KOMMENTARE

  1. Seit wann ist denn der Coronavirus bekannt jetzt wo das zu spät ist wird gejammert und es gehen Arbeit Plätze verloren warum müssen auch die Deutschen da Urlaub machen wo sich ein Virus ausbreitet jetzt Fliegt keiner mehr ins Ausland um Urlaub zu machen.

  2. Das ist mal wieder typisch Deutschland. Seit fast 4 Jahren wird darauf hingewiesen, dass die Portoerhöhung auf 70 ct. und seit letztem Jahr die Erhöhung auf 80 ct. unrechtmäßig und unverhältnismäßig sind. Aber erst mal Zeit verstreichen lassen, um sich die Taschen vollzustopfen. Wenigstens nachweisbar zu viel gezahltes Porto sollte zurückgezahlt werden. Aber das würde dann wohl wieder zu teuer für die „armen“ Postmilionäre sein! Gerade die, die am Existenzminimum leben, müssen ihre Bedürftigkeit ständig nachweisen und sind gezwungen, überteuerte Einschreiben zu tätigen, weil sonst komischerweise oft die Unterlagen verschwinden. Ich z.B. muss krankheitsbedingt und pflegebedingt sehr oft Unterlagen wegen irgendwelcher Beantragungen von Rezepten, Therapien, Krankschreibungen, etc. Versenden, da die nächste Krankenkassenniederlassung knapp 30 Kilometer weit entfernt ist. So gehen im Monat allein schon für die Post bei mir rund 35 Euro drauf. Dies kann man anhand der Belege nachweisen. Arbeitslose sind vom Arbeitsamt oft verpflichtet eine Mindestmenge an Bewerbungen zu schreiben und bekommen dafür nur 5 Euro je Monat erstattet. Als ich vor Jahren mal arbeitslos war, verlangte das Arbeitsamt 15 Bewerbungen im Monat von mir. So werden natürlich wieder die ausgebeutet, die so schon kaum genug zum Leben haben. Diese können auch nachweisen, was sie an Aufwendungen hatten und gerade denen sollte man eine Rückerstattung der zu viel gezahlten Portokosten zusprechen. Eine Schande für Deutschland, die Profitgier und Faulheit der Personen in den Machtstellungen oder Büros noch so zu unterstützen. Und sich dann wundern, wenn die Masse der Bevölkerung unzufrieden ist. Anstelle geringverdienende etwas zu entlasten, werden immer noch mehr Eimer voll Scheiße in die Grube gekippt, wo sich diese Leute befinden und denen der Mist so schon bis zum Halse steht. Pfui Deutschland!

  3. Was das damit zu tun hat ist doch logisch.

    Im tiefsten Urwaltanien werden tgl 0.2 Bäume gefällt um das nötige Papier zu haben.

    Nun muss die entsprechende verarbeitende Fabrik jedesmal zum Baum gebracht werden da sonst 0.8 Bäume jedesmal verschwendet wären.

    Die fertigen Marken müssen nun mit einer Klebeschicht versehen werden ;zur Qualitätskontrolle müssen Dutzende Einheimische den bekannten ‚Zungen-Schleck-Test‘ machen. Durch Zungenermüdung fallen hier jährlich diverse Arbeitnehmer aus und diese müssen durch aus Italien importierte Eiscreme kuriert werden.

    Diese Mehrkosten können jedoch nur zu 99,999999% durch Steuerflucht gedeckt werden. Die restlichen 0,00000234 Cent/Marke mussten also durch eine entsprechend hohe Summe reingeholt werden (Angestrebte Dividende*26=X wobei X der Portoanhebung entspricht).

    Da hier offensichtlich der Kerosindieselkoeffizient vergessen wurde einzurechnen bezieht sich obige Aussage wahrscheinlich auf das Flugliniensterben *hust*

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