Während Tesla in der Nähe von Berlin eine riesige Autofabrik aufgebaut hat und jährlich bis zu 500.000 Fahrzeuge produzieren möchte, will die Hauptstadt autofrei werden. Was als eine kleine Bewegung einer Gruppe von Freunden begann, ist zu einer riesigen Initiative geworden. Das Landesverfassungsgericht prüft derzeit den Gesetzentwurf. Zwar ist die Berliner Senats-Innenverwaltung zuvor zu dem Ergebnis gekommen, dass der Gesetzentwurf der Verkehrswendeaktivisten einen unverhältnismäßigen Eingriff in die nach dem Grundgesetz gewährte allgemeine Handlungsfreiheit darstelle. Kurz: Jeder habe das Recht auf Autofahren. Dennoch gibt sich die Initiative „Berlin autofrei“ optimistisch und rückt ihrem Ziel immer näher.
So soll ein autofreies Berlin aussehen und funktionieren
In einem 48-seitigem Gesetzentwurf hat der „Volksentscheid Berlin autofrei“ detailliert beschrieben, wie man das Auto aus Berlin verbannen möchte. So sollen Fahrzeuge nicht grundsätzlich verschwinden. Denn eine Stadt dieser Größe lässt sich nicht einfach entmotorisieren. So sollen Einwohner weiterhin die Möglichkeit haben, mit einem Auto durch die Stadt zu fahren – etwa für einen Umzug. Oder für Urlaubs- und Erholungsfahrten mit einem Ziel außerhalb des autoreduzierten Bereichs. Bis zu sechsmal jährlich sollen Einwohner ein Auto benutzen dürfen. Wer dagegen verstößt, soll der Initiative zufolge eine Geldbuße von bis zu 100.000 Euro zahlen.
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Freilich dürfen Polizei, Feuerwehr und Rettungswagen jederzeit die vorhandenen Straßen nutzen dürfen. Ebenso wie die Müllabfuhr und die Post, für die eine autofreie Stadt für eine deutliche Entspannung sorgen dürfte. Während der Bahn- und Busverkehr willkommen sind, muss für die Beförderung, Pflege oder Teilhabe von Kranken, Verletzten, Hilfsbedürftigen oder Personen mit Behinderung eine Erlaubnis erteilt werden.
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Zudem soll es autoreduzierte Straßen geben, auf denen etwa Taxen oder Kraftfahrzeuge mit elektrischem Antrieb und einer Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 20 km/h fahren dürfen. Berechtigte Fahrzeuge müssen aber mit einer fälschungserschwerende Plakette gekennzeichnet sein, so die Idee.
Deshalb soll das Auto aus der Hauptstadt verschwinden
Die Initiative „Berlin autofrei“ will durch Verbannung von Autos Berlin gesünder, sicherer, lebenswerter sowie klima- und umweltfreundlicher machen. Die Zahl der verkehrsbedingten Todesfälle und Verletzungen soll sinken; Lärm und Abgase sollen spürbar reduziert werden. Außerdem setzen die Initiatoren das Auto-Aus in der Hauptstadt mit einer höheren Wohn- und Aufenthaltsqualität gleich.
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Verabschiedet das Landesverfassungsgericht das Gesetz, hat die Initiative anschließen drei Monate Zeit, um eine Volksabstimmung vorzubereiten und weitere 175.000 Unterschriften einzusammeln. Überdies müssen 7 Prozent der Wahlberechtigten im Abgeordnetenhaus in Berlin ihre Unterschrift darunter setzen.