„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten…“ In Deutschland ist die Meinungsfreiheit im Grundgesetz verankert. Und auch zahlreiche andere Länder haben ähnliche Regelungen, wie beispielsweise die USA. Doch dabei darf Meinungsfreiheit nicht mit Hetzreden verwechselt werden. Wer beispielsweise gegen Minderheiten wettert oder zur Gewalt aufruft, muss auf Portalen wie Facebook und Twitter oftmals mit einer Account-Sperre rechnen. Nach der Erstürmung des Kapitols in den Vereinigten Staaten hat Twitter sogar das Konto vom noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump zuerst vorübergehend und anschließend dauerhaft gesperrt. Und auch seinen konservativen oder gar rechtsradikalen Anhängern ergeht es oftmals ähnlich. Bisher stellte unter anderem das soziale Netzwerk Parler eine Alternative zu den üblichen Plattformen dar. Doch aktuell lässt sich die Anwendung weder herunterladen, noch nutzen. Und das hat seine Gründe.
Tech-Giganten gehen gegen Netzwerk vor
Bei dem 2018 in den USA gegründeten Dienst Parler handelt es sich um eine soziale Plattform, welche oftmals als Rückzugsort für konservative und rechtsradikale Nutzer gilt. Die dazugehörige Anwendung ließ sich bisher wie gewohnt über den Play Store oder den App Store herunterladen. Doch diese Möglichkeit ist nicht mehr gegeben. Sowohl Google als auch Apple haben die Parler-App zumindest vorübergehend aus ihren Stores entfernt. Apple soll seine Entscheidung damit begründet haben, dass der Dienst dazu genutzt wurde, um den Ansturm auf das US-Kapitol zu planen und zu koordinieren. Daraufhin gab Apple dem sozialen Netzwerk 24 Stunden Zeit, um einen neuen Moderationsplan zu implementieren. Als dies nicht geschah, verbannte der US-Hersteller Parler.
Ähnlich gingen der Technologie-Gigant Google und anschließend auch Amazon vor. Letzterer stellt seine Server nicht mehr für das Parler-Netzwerk zur Verfügung. Das hat zur Folge, dass der Dienst aktuell nicht mehr erreichbar ist.
Parler-CEO spricht von einem koordiniertem Angriff
Wie Parler-CEO John Matze nach der Amazon-Ankündigung bekannt gab, könnte das Netzwerk bis zu einer Woche lang offline bleiben, während sie die Infrastruktur neu aufbauen – dieses Mal ohne Amazon-Server. Das Vorgehen von Google, Apple und Amazon deutete Matze derweil als einen „koordinierten Angriff“ mit dem Ziel, einem Konkurrenten zu schädigen. Zudem verkündete Matze, Amazon würde Versuchen, die Meinungsfreiheit komplett aus dem Internet zu entfernen. „Ihr könnt erwarten, dass der Krieg gegen den Wettbewerb und die Redefreiheit weitergeht, aber nicht ohne uns“, so Matze. Ob die neue Infrastruktur und somit auch die Parler-App tatsächlich bereits nach einer Woche einsatzbereit sein wird, bleibt abzuwarten.
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Wie aus dem Parler-Leak klar wurde, handelte es sich bei dieser Plattform keineswegs um die Veröffentlichung von „Meinungsfreiheit“, sondern war voll von Aufrufen zu gewaltsamen, bewaffneten Aufmärschen zum US-Kapitol und zum Massaker an Demokraten und alle, die für Biden gestimmt haben. Der Autor dieses Beitrags spielt den Inhalt und der Gewaltbereitschaft von Parler bewusst herunter. Das geht auf keine Kuhhaut. Komme auf eure Beiträge über den Google News-Feed, aber jetzt werde ich inside-digital.de auf meine Blockliste setzen. Unglaublich unseriöser und bewusst irreführender Artikel.
Nachtrag: Und gleichzeitig bannte Parler sofort Beiträge und Mitglieder von der Plattform, die den Anschein hatten „libural“ zu sein, also einfach nur ruhigere Töne anschlugen bzw. aus Sicht der Demokraten kommentieren wollten. Die Admins von Parler haben bewusst Stimmen von der anderen Seite zensiert und gelöscht – soviel zu einer Plattform für „Meinungsfreiheit“.