Aktuell können Mitarbeiter des Ordnungsamts nur etwa 50 parkende Fahrzeuge pro Stunde kontrollieren. Mit Blick auf die begrenzten personellen Ressourcen bedeutet das, dass viele oder gar die meisten Falschparker ungeschoren davonkommen. Ein Umstand, der sich künftig ändern könnte. Bis zu 1.000 Fahrzeuge soll eine einzelne Person dann pro Stunde mittels Scan-Pkws überprüfen können. Und die ersten Fahrzeuge rollen bereits.
Deutschlandweite Premiere
In Baden-Württemberg startete an der Universität Hohenheim in Stuttgart jüngst ein neues Pilotprojekt, das die Effizienz im Rahmen der Parkraumkontrolle deutlich steigern soll. In einem ersten Schritt sollen Scan-Fahrzeuge das Unigelände scannen und eine digitale Parkplatzkarte generieren. Anschließend werden die parkenden Fahrzeuge dann mit den hinterlegten Kennzeichen abgeglichen. Doch das ist erst der Anfang.
Sollte das Pilotprojekt die Praxistauglichkeit von Scan-Fahrzeugen belegen, ist eine Einführung in die kommunale Praxis angedacht. Laut dem Verkehrsministerium würden einige Kommunen bereits erste Vorbereitungsmaßnahmen ergreifen. Verkehrsminister Winfried Hermann äußerte klar sein Wohlwollen: „Parkraum ist ein kostbares Gut. Intelligentes Parkraummanagement zahlt sich für Kommunen in mehrfacher Hinsicht aus: Es hilft, den Verkehr zu steuern, erhöht die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden und unterstützt beim wirtschaftlichen Betrieb von Parkplätzen.“ Auch würden Scan-Fahrzeuge die Behörden vor Ort entlasten. Die freigewordenen personellen Ressourcen sollen daraufhin zielgerichtet an Schwerpunkten, wie etwa Schulwegen, zum Einsatz kommen.
Worauf müssen sich Autofahrer einstellen?
Hermann unterstreicht, dass Falschparken kein Kavaliersdelikt ist. „Falsch geparkte Fahrzeuge auf Gehwegen schränken vor allem ältere Menschen, kleine Kinder und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen massiv in ihrer Bewegungsfreiheit ein und provozieren dadurch gefährliche Situationen und Unfälle“, so der baden-württembergische Verkehrsminister.
Um das Problem zu lösen, erfassen Scan-Fahrzeuge Fahrzeugkennzeichen und gleichen diese mit den hinterlegten Parkberechtigungen ab. Wichtig dafür ist, dass die Parkberechtigungen in einer Kommune digital gespeichert sind. Doch auch falsch abgestellte Autos – etwa auf Radwegen und Busspuren – werden erfasst. Dabei werden Kennzeichen, Ort, Zeit der Kontrolle sowie ein Bild aufgenommen und verarbeitet. Liegt eine Parkberechtigung vor, werden die Informationen datenschutzkonform unmittelbar gelöscht. Andernfalls werden die Daten für die Dauer der Ermittlung und Ahndung gespeichert. Das ist notwendig, da die erhobenen Daten durch die Behörde, also Personal, überprüft werden, bevor ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet wird.
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Wer nur kurz am Straßenrand anhält, muss sich übrigens keine Sorgen machen. Scan-Fahrzeuge durchfahren jeden Bereich mehrmals im Abstand von wenigen Minuten, um Haltevorgänge von Parkvorgängen zu unterscheiden.
In anderen Ländern bereits Alltag
An dem neuen Projekt sind sowohl das Verkehrsministerium Baden-Württemberg als auch die Parkraumgesellschaft Baden-Württemberg (PBW) beteiligt. In Deutschland ist der dreimonatige Pilotversuch bisher einmalig. Doch die Wahrscheinlichkeit, dass die Rechnung aufgeht, ist hoch. Denn in anderen europäischen Ländern, wie den Niederlanden, Frankreich und Polen kommen Scan-Fahrzeuge bereits seit Jahren zum Einsatz. Wann es in Deutschland so weit sein wird, bleibt abzuwarten.
