In Deutschland schimpfen viele über den Rundfunkbeitrag. Reformieren müsse man das System, heißt es dann, mindestens. Manche würden ihn am liebsten ganz abschaffen. Schließlich leben wir im Streaming-Zeitalter, in dem man sich Serien und Nachrichten selbst zusammensucht. Warum also noch zahlen für Krimis, Kochshows und Wiederholungen, während Intendanten fürstliche Gehälter kassieren? Der Ärger ist groß, die Bereitschaft zu zahlen eher klein. Doch nicht alle sind über die GEZ-Gebühren erboßt. Die Mehrheit war jetzt sogar gegen eine Senkung der Beiträge.
Rundfunkbeitrag: Die Mehrheit wollte es nicht, aber er sinkt
Die Deutschen zahlen brav alle drei Monate rund 55 Euro. Dafür können sie ARD, ZDF und Co. empfangen – ob sie wollen, oder nicht. Auch wer gar keinen Fernseher zu Hause hat, muss zahlen. In einigen europäischen Ländern funktioniert öffentlich-rechtlicher Rundfunk auch ohne solche Gebühren. In Frankreich etwa, in Spanien oder Luxemburg. Und dann gibt es die Schweiz. Dort ist der Rundfunkbeitrag deutlich höher als in Deutschland. Umgerechnet zahlt ein Haushalt gut 30 Euro im Monat an die öffentlich-rechtliche Rundfunkgesellschaft SRG. Das klingt zunächst brutal. Hat aber Gründe. Vier Landessprachen wollen versorgt werden. Und billig ist Medienproduktion in einem Land mit Schweizer Löhnen ohnehin nicht.
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Trotzdem stand die Gebühr jetzt zur Debatte. Am Sonntag stimmte das Land darüber ab, ob sie drastisch gesenkt werden soll – von 335 auf nur noch 200 Franken pro Jahr. Umgerechnet also von über 370 auf rund 220 Euro. Die Initiatoren argumentierten mit Entlastung für Haushalte und Unternehmen. Außerdem, so ihr Argument, sei ein Medienhaus als Allesanbieter nicht mehr zeitgemäß. Die Zeit des linearen Fernsehens sei vorbei, sagte etwa der Präsident der Jungen FDP, Jonas Lüthy. Sportrechte und Unterhaltung könnten private Anbieter schließlich auch übernehmen. Doch die Wähler hatten andere Ideen. 61,9 Prozent lehnten die Kürzung ab.
In Krisenzeiten sind öffentlich-rechtliche beliebt
Vor allem in den Städten wurde kräftig gegen die Initiative mobilisiert. Die Kampagne der Gegner stellte weniger Krimis und Unterhaltung in den Mittelpunkt, sondern die demokratische Funktion des Rundfunks. Verlässliche Information, regionale Berichterstattung, Programme in mehreren Sprachen – all das drohe bei einer Halbierung der Gebühren schlicht zu verschwinden. Auch die internationale Lage spielte wohl eine Rolle. Wenn irgendwo auf der Welt wieder eine Krise eskaliert, schätzen viele offenbar doch eine Redaktion, die Nachrichten nicht aus dem Internet zusammenkopiert. Ganz ungeschoren kommt die SRG trotzdem nicht davon. Die Gebühren werden ohnehin sinken – allerdings erst 2029. Dann zahlen Haushalte statt 370 noch gut 330 Euro pro Jahr, also rund 40 Euro weniger.
Der öffentlich-rechtliche- Rundfunk in Deutschland ist politisch nicht neutral, und daher sind die Gebühren nicht gerechtfertigt. Der linke WDR hat den Deutschen Schlager ganz aus seinem Programm verbannt, obwohl er nach wie vor sehr beliebt ist, was man bei Konzerten Deutscher Interpreten an den ausverkauften Hallen deutschlandweit sieht. Gelegentlich werden meine Ohren mit dem Gegröle von Herbert Grönemeyer belästigt.