EU, YouTube und Meta: Diese TV-Sender und Medien will man blockieren

Der Krieg in der Ukraine, verursacht durch Russland, zieht nicht nur vor Ort immer weitere Kreise. Auch virtuell – im Netz – hat das Vorgehen Putins Konsequenzen. Nicht nur die weltweit bekannte Hackergruppe Anonymous hat Russland den „Cyber-Krieg“ erklärt. Auch die EU, Google und Meta haben angekündigt, weitere Maßnahmen zu ergreifen und russische Sender in Europa zu blockieren.

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EU verbietet russische Staatsmedien

Schon vor dem Einfall Russlands in die Ukraine am vergangenen Donnerstag zeigten sich bereits einige Vorboten des verhärteten Konflikts. Deutschland verbot den russischen wie staatsnahen Sender RT DE – wenn auch aufgrund abgelaufener Lizenzen. Kurz darauf verbot Russland als Reaktion darauf die Deutsche Welle und entzog dort arbeitenden Journalisten die Akkreditierung.

Durch die Eskalation und den Start des Krieges entschließt sich die EU nun dazu, die russischen Staatsmedien RT sowie Sputnik gänzlich innerhalb Europas zu verbieten. Wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer Rede mitteilte, wolle man Propaganda und gezielte Desinformationen, die den Ukraine-Krieg betreffen, unterbinden. Man will die „Medienmaschinerie des Kremls“ aus der EU verbannen, so von der Leyen. Wie das genau umgesetzt werden soll, ist jedoch noch nicht klar.

Wie der Spiegel berichtet, nimmt sich Großbritannien aus diesem Verbot bereits heraus. Der britische Premier Boris Johnson betont, folge man diesem Prinzip nicht und wolle keine Medienorganisation verbieten. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland zitiert indes die RT-Chefredakeurin Margarita Simonjan, die sich angesichts der Maßnahmen nicht einschüchtern lässt: „Wir wissen, wie wir unser Geschäft angesichts von Verboten betreiben können. Darauf haben uns diese Freiheitsliebenden acht Jahre lang vorbereitet.“

Auch Meta und YouTube stellen sich gegen Russland

Auch Meta – die Muttergesellschaft von Facebook – sowie YouTube wollen Schritte gegen russische Staatsmedien einleiten. YouTube sperrte bereits die Kanäle von RT und Sputnik in Europa, wenngleich die technische Umsetzung auch noch einige Zeit benötigt. Cheflobbyist von Meta, Nick Clegg, verkündete via Twitter, dass man den Zugang für RT und Sputnik auf den zu Meta gehörenden Plattformen ebenfalls blockiere.

Das Hacker-Kollektiv Anonymous kündigte am vergangenen Donnerstag einen Cyber-Krieg gegen Russland an. So haben sie laut eigener Aussage bereits Moscow Exchange gehackt, die wichtigste Börse in Russland. Auch die russische Bank Sberbank und das offizielle Bürgerprotal des Landes, Gosuslugi, seien von Angriffen getroffen. Die Webseite von Gazprom sei darüber hinaus durch Cyberangriffe von Anonymous nach wie vor zeitweise nicht erreichbar.