Grundsätzlich befindet sich der Bau von Radwegen in Deutschland in unterschiedlicher Zuständigkeit. Entlang von Landes- und Kreisstraßen sind die Bundesländer und Landkreise zuständig, bei kommunalen Straßen die Städte. Geht es aber um Radschnellverbindungen entlang von Autobahnen, Bundesstraßen oder Wasserstraßen, ist der Bund in der Verpflichtung. Doch genau hier tut sich offenbar kaum etwas, wie eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion von CDU/CSU nun ergeben hat.
Nur 11 km Radschnellweg deutschlandweit im Bau
„Derzeit befinden sich rund 11 km Radschnellwege in Bau“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung. Damit ist nicht ein Ort oder Landkreis gemeint, sondern ganz Deutschland. Eine an sich vernichtende Bilanz, die die Bundesregierung aber gerne auf den Meter genau auflistet. Wer genau nachrechnet, kommt sogar auf mehr als die genannten 11 km – es sind 11,43 km.
- 500 m RSW Rostock, Brücke Erich-Schlesinger-Straße, Stadt Rostock, Land MV, Baubeginn 2023
- 1,1 km RSW München-Garching, Stadt München, Land Bayern, Baubeginn 2022
- 2,7 km RSW München-Garching, Landkreis München, Land Bayern, Baubeginn 2023
- 1,3 km RSW Neuss-Düsseldorf, Stadt Neuss, Land NRW, Baubeginn 2023
- 1,8 km RSW Ruhr, Stadt Essen, Land NRW, Baubeginn 2023
- 2,5 km RSW Achim, Stadt Achim, Land Niedersachsen, Baubeginn 2023
- 730 m RSW Darmstadt – Frankfurt, Stadt Darmstadt, Land Hessen, Baubeginn 2023
- 500 m RSW-Brücke Böblingen, Stadt Böblingen, Land Baden-Württemberg, Baubeginn 2023
Die Bundesregierung betont, dass nur Maßnahmen ab einer Veranschlagungsgrenze von 5 Millionen Euro im Bundeshaushalt veranschlagt werden und somit in dieser Liste auftauchen. Zu den Radwegen an Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen könne das Bundesverkehrsministerium keine Aussage tätigen, da sich diese nicht in der Baulast des Bundes befinden. Zudem heißt es von der Ampel-Regierung: „Die entlang der Bundeswasserstraßen verlaufenden Betriebswege behalten ihre Zweckbestimmung, auch wenn sie radverkehrstauglich ausgebaut werden.“ Sprich: Ein Radweg an einem Kanal entlang ist laut Statistik kein Radweg, wenn er eigentlich ein Betriebsweg ist.
Länder, Kreise und Kommunen bauen deutlich mehr
Man verweist aber auf eine Statistik, die die Gesamtlänge von Radwegen entlang von Bundesstraßen, Landesstraßen und Kreisstraßen in den Jahren 2006 und 2022 miteinander vergleicht. Demnach sind binnen der 16 Jahre an Bundesstraßen 616 Kilometer Radweg entstanden (insgesamt 14.716 km). An Landesstraßen sind 6.312 Kilometer hinzugekommen (insgesamt 24.619 km). Und entlang von Kreisstraßen kannst du auf 3.171 zusätzlichen Kilometern radeln (insgesamt 17.147). Es sind also pro Jahr entlang aller genannter Straßen im Schnitt immerhin 631 Kilometer Radweg entstanden.
Immerhin: Das Thema Helmpflicht hat sich für Radfahrer erst einmal erledigt.