Wer mit einem Fahrzeug auf öffentlichen Straßen fährt, benötigt ein Kennzeichen. Dabei spielt es keine Rolle, ob es ein Auto, LKW oder ein Motorrad ist – man ist gesetzlich dazu verpflichtet. Ein Nummernschild bekommt man, wenn man sein neues oder neues gebrauchtes Auto zulässt oder ummeldet – wenn man möchte sogar als Wunschkennzeichen mit bestimmter Buchstaben- und Ziffernfolge. Kürzlich hat der Bundesrat eine Verordnung der Bundesregierung gebilligt, die eine Neuregelung sowohl der Kennzeichensystematik als auch der Zulassungsverfahren für Fahrzeuge vorsieht.
Kennzeichen: Das dürfen Autofahrer jetzt
Wer ein neues Auto anmeldet oder ein gebrauchtes ummeldet, darf künftig bis zu zehn Tage lang ohne Plakette auf den Kennzeichen und ohne Fahrzeugpapiere fahren. Das hat der Bundesrat bereits Anfang des Jahres beschlossen. Wie geplant trat das neue Gesetz am 1. September 2023 in Kraft. Doch das ist nur ein Punkt der neuen Fahrzeug-Zulassungsverordnung. Denn: Der gesamte Prozess der Autozulassung wird digital. Ab sofort können alle Autofahrer ihr neues Fahrzeug einfach auf dem Handy anmelden und unmittelbar danach bereits losfahren.
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„Als Nachweis dient der digitale Zulassungsbescheid“, heißt es seitens des Ministeriums. „Bürger müssen nicht mehr die Übersendung der Fahrzeugdokumente und Plaketten abwarten und dürfen bis zu 10 Tage lang ohne diese fahren.“ Das bedeutet: Wer ein neues oder gebrauchtes Auto kauft, muss nun nicht erst zum Amt, um das Fahrzeug zuzulassen, sondern kann es online einfach selbst erledigen. Ein Kennzeichen ohne TÜV-Plakette am Auto ist dann regelkonform.
Wird das gut gehen?
„Mit unserer neuen Verordnung machen wir die Zulassung digitaler, schneller und günstiger“, ist sich der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, sicher. „Wir wollen es den Menschen und Unternehmen so einfach wie möglich machen: Dank der neuen Vorschriften gehören lästige und zeitraubende Behördengänge der Vergangenheit an.“ Das klingt schön und gut. Doch ob die Autozulassung und die neue Kennzeichen-Verordnung dadurch wirklich einfacher werden, ist fraglich. Denn: Ein Auto online zulassen ist bereits heute möglich. Wir haben den Test bereits gemacht. Und dieser endete in einem Debakel.
Zudem hegt auch der Bundesrat Zweifel an der neuen Kennzeichen-Regelung. Man bittet die Bundesregierung um Prüfung, wie missbräuchliches Verhalten durch die Online-Zulassung verhindert oder abgeschwächt werden kann. Die Länder weisen auf das Risiko hin, dass Plaketten beim Postversand entwendet und bestimmungswidrig verwendet werden oder vermehrt Fahrzeuge mit ungestempelten Kennzeichen am Verkehr teilnehmen könnten.