In Deutschland sind E-Scooter im Verleih-Modell seit Juni 2019 verfügbar. Anfangs zeigten die meisten Bürger kaum Interesse, doch mittlerweile nutzen viele die E-Roller, um in urbanen Gegenden schnell von A nach B zu kommen. Nun könnte damit jedoch schon bald Schluss sein. Der Grund: eine neue Regelung, an der das Bundesverkehrsministerium aktuell arbeitet. Damit würde die Branche „regulatorisch vom Markt gefegt“, so ein Sprecher der Plattform Shared Mobility (PSM), die aus den Mobilitäts-Anbietern Bolt, Lime, Uber und Voi besteht. Worauf müssen sich Nutzer von E-Scootern einstellen?
E-Scooter sollen runter von der Straße
Aus einem neuen Referentenentwurf zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (unter anderem), der dem Tagesspiegel vorliegt, geht hervor, dass Verleihfirmen E-Scooter und Fahrräder in Zukunft nicht mehr ohne Weiteres auf Gehwegen und Fußgängerzonen parken dürfen. Demnach handelt es sich bei abgestellten Leih-Fahrrädern und Elektrokleinstfahrzeugen nicht um zulässiges Parken im Kontext der Verordnung. Stattdessen werden diese im engeren Sinne gewerblich und stationsunabhängig auf öffentlichen Straßen vermietet. Heißt unterm Strich: Private E-Scooter sollen zwar auch künftig in öffentlichen Zonen geparkt werden dürfen, sofern niemand behindert wird. Für Leih-Modelle wird das jedoch bei erfolgreicher Umsetzung des Referentenentwurfs nicht mehr gelten.
Bereits jetzt haben viele Städte und Kommunen spezielle Parkzonen für E-Scooter eingerichtet. Künftig könnte das zu einem deutlich weiter verbreiteten oder gar flächendeckendem Phänomen in Deutschland werden – zumindest vorübergehend. Denn ein stationsbasiertes Modell sei nach Auffassung eines PSM-Sprechers flächendeckend weder finanzierbar noch praktikabel. Sollte diese Einschätzung zutreffen, könnte es das Aus für Leih-E-Scooter bedeuten. Doch ganz so eindeutig ist die Situation nicht.
In anderen Ländern bereits an der Tagesordnung
Beispiele aus anderen Ländern zeigen, dass ein stationsbasiertes System für E-Scooter nach wie vor wirtschaftlich sein kann. In Italien etwa müssen Bürger E-Roller auf Gehwegen ausschließlich in dafür vorgesehenen Bereichen sowie auf Stellplätzen parken. Und auch in Schweden darf man E-Scooter nicht einfach so auf Geh- und Radwegen abstellen. In Frankreich scheint sich das Konzept derweil zumindest in Paris zu rechnen. Hier dürfen Elektrokleinstfahrzeuge ebenfalls ausschließlich in dafür vorgesehenen und gekennzeichneten Bereichen stehen. Angesichts dessen scheint ein Aus für E-Scooter auch bei einer deutschlandweiten Parkzonen-Pflicht unwahrscheinlich. Es kann jedoch sein, dass sich Anbieter aus einzelnen Städten und Gemeinden zurückziehen.