Robert Habeck, Bundeswirtschafts- und Klima-Minister der Grünen wirkte unaufgeregt, sachlich, ernst und ein wenig zerknirscht, als er heute vor die Presse trat und die zweite Stufe des Gas-Notfallplans verkündete. „Gas ist von jetzt an ein knappes Gut“, sagte der Minister und verwies darauf, dass man offiziell eine Störung in der Gasversorgung festgestellt habe. Gleichzeitig gebe es aktuell noch keine Versorgungsengpässe.
Hintergrund ist die Reduzierung der Liefermengen aus Russland über die Pipeline Nordstream 1. Russland hatte die Liefermengen hier auf 40 Prozent der üblichen Menge reduziert. Ab 10. Juli wird die Menge planmäßig auf Null zurückgehen für zehn Tage. Dann soll Nordstream 1 gewartet werden. Doch es gibt Befürchtungen, dass das Gas nach diesem geplanten Wartungsfenster nicht wieder fließen wird. Und genau das ist der Moment, an dem du wohl auch die aktuelle Situation noch deutlicher auf deinem Konto merken wirst.
Zwar haben, wie Habeck richtig betont, zahlreiche Versorger die Preise schon regulär angehoben und die Abschläge erhöht. Doch das sei alles im Rahmen von gültigen oder änderbaren Verträgen erfolgt. Wo dies nicht der Fall war, haben sich außerordentliche Kündigungsrechte ergeben.
Gas-Lieferung könnte für jeden teurer werden
Mit der Inkraftsetzung der Alarmstufe zwei gibt es aber auch andere Möglichkeiten. Jetzt nämlich kann §24 des Energiesicherungsgesetzes – kurz EnSig – greifen.
Demnach „haben alle […] betroffenen Energieversorgungsunternehmen entlang der Lieferkette das Recht, ihre Gaspreise gegenüber ihren Kunden auf ein angemessenes Niveau anzupassen.“ Lediglich die Bundesnetzagentur muss dafür noch förmlich eine „erhebliche Reduzierung der Gesamtgasimportmengen nach Deutschland“ feststellen. Immerhin: Diese Regelung ermöglicht -zumindest dem Gesetz nach – keinen Wucher. „Eine Preisanpassung ist insbesondere dann nicht mehr angemessen, wenn sie die Mehrkosten einer Ersatzbeschaffung überschreitet, die dem jeweils betroffenen Energieversorgungsunternehmen aufgrund der Reduzierung der Gasimportmengen für das an den Kunden zu liefernde Gas entstehen.“ Klar ist aber: Für jeden einzelnen Gasverbraucher in Deutschland würde es unabhängig vom eigenen Gasvertrag unmittelbar teurer.
Aber auch ohne diesen Schritt macht Habeck Gas-Kunden wenig Mut, dass es preislich wieder besser wird. „Die Preise sind jetzt schon hoch, und wir müssen uns auf weitere Anstiege gefasst machen. Das wird sich auf die industrielle Produktion auswirken und für viele Verbraucherinnen und Verbraucher eine große Last werden.“ Man werde nicht alles auffangen können, „aber da, wo schon jetzt jeder Cent zweimal umgedreht werden muss und die Angst vor der nächsten Heizkostenrechnung umgeht, müssen wir helfen.“ Die Bundesregierung werde daher über weitere Entlastungsmaßnahmen beraten.
Habeck verwies auch darauf, dass die Bundesregierung nun weitere Schritte einleiten werde, damit in der Industrie und in der Stromerzeugung Strom gespart wird. Unter anderem werde man Kohlekraftwerke reaktivieren müssen – ein Schritt, der einem Grünen Minister sicherlich nicht schmeckt. An Verbraucher mit einer Gasheizung appellierte er, diese vor dem Winter warten zu lassen. Hier seien regelmäßig 15 Prozent Ersparnis die Folge, wenn die Anlagen richtig eingestellt sind. Das spart einerseits Geld und andererseits stehe das Gas anderen zur Verfügung.
Im Sommer sparen, um im Winter zu heizen
Dass es zu einer echten Gas-Knappheit verbunden mit einer Kontingentierung kommt, hofft Habeck vermeiden zu können. Es gibt jedoch Szenarien, in denen das denkbar ist, wie aus den Presseunterlagen des Wirtschaftsministeriums hervorgeht. Je nach Szenario könne es ab Mitte Dezember zu einem Gasmangel kommen. Dabei könnte es in Summe ein Defizit von zehn Prozent des Jahresverbrauchs Deutschlands sein. Das Ziel sei nun, die Gasspeicher bis zum Winter so weit wie möglich aufzufüllen und die vorgeschriebenen 90 Prozent Speicherstand zu erreichen. Dafür muss auch jetzt im Sommer gespart werden.
Es kann sinnvoll sein, den eigenen Gas-Vertrag zu überprüfen. Das kannst du entweder selbst über Portale wie Verivox machen oder einen Wechselservice beauftragen. Unser Partner remind.de arbeitet für dich kostenlos und überwacht deine Vertragsbeziehung. remind.me reagiert, sollte ein Anbieter seine Preise erhöhen und besorgt dir einen günstigeren Tarif, sofern verfügbar.