USA vs. Huawei: Alles wieder gut

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Die US-Regierung nimmt den Druck auf Deutschland und die Drohkulisse gegenüber Huawei ein Stück weit zurück. Damit überraschen die USA mit einer 180-Grad-Wende. Nachdem noch Mitte März der Ausschluss der Chinesen aus dem 5G-Ausbau in Deutschland gefordert wurde, schlägt man jetzt gemäßigte Töne an.
5G Symbolfoto
Bildquelle: Hayo Lücke / inside handy

Um es auf den Punkt zu bringen: Deutschland und die USA arbeiten so eng zusammen, dass alles, was ihr macht, auch uns betrifft“ schrieb US-Botschafter Richard Grenell in einem Brief an den deutschen Bundeswirtschaftsminister Altmeier. Damit war klar, dass die USA einen Ausschluss Huaweis vom Aufbau eines 5G-Netzes in Deutschland nicht nur befürworten, sondern auch mit Konsequenzen drohen, wenn die Bundesrepublik den chinesischen Hersteller nicht verbannt.

Diesem Druck der USA beugten sich einige Länder. Unter anderem Neuseeland sperrt Huawei aus dem 5G-Ausbau aus. Die Begründung sei jedoch nicht die Herkunft des Herstellers, sondern dessen Technologie.

Huawei wehrt sich schon seit geraumer Zeit nach Kräften und versucht, den Vorwürfen der USA auszuweichen oder Argumente entgegenzustellen. Das Hauptproblem: Chinesische Unternehmen sind per Gesetz verpflichtet mit dem chinesischen Staat zusammenzuarbeiten. Der Vorwurf der USA lautet deshalb auch Spionage.

Alles wieder gut? Kein Druck mehr aus den USA

Wie jetzt die Frankfurter Allgemeine unter Berufung auf deutsche Regierungskreise berichtet, verlangt die USA keinen Bann Huaweis mehr. Man sei im Gegenteil mit der Arbeit der Bundesnetzagentur hochzufrieden. Die BNetzA hat ein Sicherheitskonzept ausgearbeitet, das laut hohen amerikanischen Beamten “perfekt” sei.

Weiterhin wird, so das Blatt, nun statt eines Ausschlusses von Huawei, um “Sicherheitsprozesse” gebeten. Die sollen berücksichtigen, dass ein Anbieter “von einer fremden Macht gezwungen werden könne, die Sicherheit des Gastlands zu untergraben”. Diese Bitte bezieht sich auf Huawei, hört sich aber viel weicher an, als die bisherigen Forderungen von vor einem Monat.

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