Qualcomm lässt nicht locker: Apple soll hohe Geldstrafe zahlen

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Apple iPhone XS Max mit Fingerabdrücken auf der Rückseite
Qualcomm hat neue Anträge beim Landgericht München eingereicht und beschwert sich über Apple: Im Rechtsstreit zwischen dem Chip-Produzenten und dem iPhone-Hersteller fordert ersterer nun eine „signifikante Geldbuße“. Hintergrund ist das Verkaufsverbot für einige Smartphone-Modelle, das laut Qualcomm aber nur unzureichend umgesetzt wird.

Signifikante Strafen sollten erlassen werden, um dieses Vorgehen unter Kontrolle zu bekommen“, schreibt Don Rosenberg, Chefjurist von Qualcomm, in einer E-Mail, die Bloomberg vorliegt. Das Vorgehen, über das sich der Chip-Hersteller beschwert, ist der anhaltende Verkauf von iPhones der siebten und achten Generation. Denn obwohl Apple nach dem Urteilsspruch aus dem Dezember 2018 die betroffenen Geräte aus den eigenen Stores online sowie offline verbannt hat, soll es sie weiterhin in einigen Läden und bei Drittanbietern zu kaufen geben. Bei den Modellen handelt es sich um das iPhone 7, das iPhone 8 und das iPhone X.

Der Verkauf der Handys ist Qualcomm ein Dorn im Auge: In neuen Anträgen an das Landgericht München fordert man, die erlassene Verfügung auch durchzusetzen. Bisher habe Apple sich dem Gerichtsurteil „absichtlich widersetzt“ und der Hersteller „sehe sich dem Urteilsspruch offensichtlich nicht verpflichtet“, so die Argumentation des Unternehmens. Deshalb fordere man nun eine hohe Geldstrafe, um die Umsetzung des Urteils zu gewährleisten. Darüber hinaus habe es Apple versäumt, genaue Zahlen zu den vom Urteil betroffenen und ausgelieferten Geräten abzugeben.

Laut Bloomberg ist Qualcomm derweil mit zwei weiteren Klagen vor dem gleichen Gericht gescheitert. Das Urteil in vier Fällen stehe derweil noch aus. Apple geht derweil in die Berufung gegen das schon beschlossene Urteil.

Qualcomm vs. Apple: Darum geht es

In dem andauernden Streit zwischen beiden Unternehmen geht es unter anderem um eine Technologie, die den Stromverbrauch des Prozessors reguliert. Dies soll sich unter anderem positiv auf den Akku auswirken. Die Technik beschreibt Qualcomm in dem entsprechenden Patent, das man durch Apple als verletzt ansieht. Mit Updates für iOS 12 versuchte Apple, die verschiedenen Funktionen älterer iPhone-Modelle zu deaktivieren. Wie es heißt, wollte man damit die Patente von Qualcomm zumindest in China umgehen. Dort wurde ebenfalls ein Verkaufsstopp gegen das iPhone 7, iPhone 8 und iPhone X erzielt. Laut dem Chip-Hersteller sei dies nicht durch ein Software-Update möglich.

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3 KOMMENTARE

  1. Zum einen ist es noch nicht geklärt ob Apple tatsächlich Patente von Qualcomm verletzt , insofern empfinde ich das Verbot ( Nach Sachlage und vielzahl der bisherigen richterlichen Entscheidungen ) zum einen – als sehr verfrüht ! Falls APPLE tatsächlich Patente verletzt, denke ich – wird das seine Gründe haben; Bisher gehe ich wie vorgetragen – so nicht davon aus … !?
    Die Konzerne sind mehr oder weniger mithin – allsamt …..( es gehört , w.bekannt …zum tagesgeschäft und manchmal unumgänglich .. und es geht einfach auch um mehr für alle Beteiligten ..ohne solche Vorgehen hiermit bagatellisieren zu wollen )
    integriert „Banditen“ – und warum soll es bei anderen zumeist durchgehen und APPLE soll zahlen!?

    Wenn APPLE andererseits jede Patentrechtsverletzung beklage – würden auch andere „mehr geschätzte“ Unternehmen Unsummen bezahlen müssen (…)
    ( Apple hatte zwar auch schon blödsinnige Klagen verfolgt – versucht allerdings anscheinend zunehmend davon Abstand zu nehmen – wo es weniger ins Gewicht fällt und bisher wohl eher oft auch personell bedingt ..nicht wirklich grundsätzlich von „Apple selbst “ angestrebt …( Jobs war da i.j. Fall entschiedener )
    Sollte es zutreffen – und Apple zahlen müssen – wäre dies im Grunde eher ein Posten für die Portokasse ;
    ( APPLE hat Zeit ….)
    ….In diesem Kontext sollte man zudem beachten – gerade deswegen ..dürfte es für QUALCOMM sehr sehr schwer werden – hier überhaupt einen „Sieg“ zu erringen , da Apple finanziell den besseren Atem hat, besser aufgestellt ist – als die Interpretationen der Presse es oftmals erahnen lassen – und zudem „gehörte“ APPLE desweiteren mit zu den besten Kunden von QUALCOMM ; Insofern schneidet man sich gerade eher noch selbst- in das eigene Fleisch und ist – den schlimmsten Fall angenommen – eher auf dem Weg zum „Pleitemanagement“ – sehr teuer wird es erstmal in jedem Fall für QUALCOMM- sollten am Ende Finanzmittel an Qualcomm …fliessen ……dürfte es schon sehr nah an 5vor12 für QUALCOMM sein – da auch andere Firmen dabei sind – Ihre Techniken dahingehend auszubauen – wird sich wohl auch hier eben solcher noch vorliegender „technischer Vorsprung“ relativieren …als auch die mögliche Verletzung der Patente – sich vollumfänglich betrachtet – eher relativiert dargestellt …. beenden..
    Je länger es dauert..um so mehr begibt sich QUALCOMM in das Fahrwasser zum „juristischen und wirtschaftlichen „selbstmord ; Besser wäre es scheinbar wohl gewesen ..zunächst dipomatischer vorzugehen und über andere Wege eine bessere Lösung zu suchen ; Zwar lässt APPLE sich dies nicht gefallen – eine wirkliche Belastung stellt dies im Hinblick auf die Strategien APPLES weniger da ( ..man sieht ja , dass APPLE auch wohl aus gutem Grund den richterlichen Anordnungen mehr verzögert nachkommt …- es ist vielmehr eine weitere Herausforderung aus der APPLE wie gewohnt eben zuzüglich gestärkt – aus Schwierigkeiten – wie i.d Regel hervorgehen wird ; Es wird , den schlimmsten Fall angenommen….wiederum schlussendlich mehr eine Lehrgeldtherapie für APPLE ;
    Anderfalls noch wahrscheinlicher nahezu eine Katastrohphe für QUALCOMM werden die es ja bedingt auch schon ist .
    In keinem Fall sehr Clever von QUALCOMM sofern man dem schlechten Geld dann noch gutes hinterherschicken würde..
    Es bleibt weiterhin spannend ( obwohl das zu erwartende Ergebnis – in gewisser Weise schon jetzt absehbar ist )..denn die „entscheidende Chance“ die QUALCOMM tatsächlich hat – wäre ein beschleunigtes Verfahren – bis QUALCOMM sein – wenn Recht durchgesetzt hat – wird APPLE bereits das Pferd gewechselt haben und neue mindestens gleichwertige technologien in neu vorgestellte iPhones verbaut haben …und damit ist für QUALCOMM nach APPLEcharakter die Türe auf längere sicht – primär und sekundär geschlossen !
    Von David schlägt Goliath ist z.Zt. weniger erkennbar !

  2. Wenn Euch die Meinungen der Besucher nicht passen – könntet Ihr die Kommentarfunktion ja gerne auch auschalten !?
    Ich zumindest lasse mich nicht für Art und Inhalt diskriminieren ..!
    Oder ist hier wieder irgendetwas faul im “ Staate Dänemark“
    Zumal Ihr dem Anschein nach wohl lieber gegen Apple wettert ..oder !?
    Die Tests von Euch spiegeln ja auch eher nur mehr „verzerrte“ Realitäten wieder – wenn es um Apple geht ; Aber das scheint wohl nur so ….
    Deshalb auch wohl soviele abgegebene Kommentare vorhanden …oder ?
    Eure Kollegen von MEEDIA besonders ein diesbezüglich markanter Kollege „Euerseits“ scheint mir ja auch so eine technische Koryphäe zu sein ..Applaus !
    Vielleicht sollte ich mal Apple für die “ vielen besonderen Fehler “ ( die andere ja nicht haben oder weniger lach …) und zu teuer kritisieren …könnte ja helfen ! oder ?

    • Hallo Marc,

      kurz zur Erklärung: Wir schalten alle abgegebenen Kommentare auf unserer Seite selbst frei. Das ist ein Luxus, den wir uns aktuell noch gönnen.

      Wenn es mal etwas länger dauert, bis dein Kommentar auf der Seite erscheint, dann liegt es daran, dass aktuell kein Kollege im Dienst ist und ihn freigeschaltet hat.
      Grundsätzlich sehen wir gerne ein möglichst großes Spektrum an Meinungen in unseren Kommentaren. Wir werden auch nie einen Beitrag zurückhalten, nur weil er Kritik gegenüber inside handy enthält. Als Leser ist es euer gutes Recht, uns auf eventuelle Fehler hinzuweisen.

      Beim nächsten Mal also ein wenig Geduld. Ich weiß, bei anderen Seiten wird einfach im Nachhinein aussortiert, wir machen es aber auf unserer Seite anders herum. 🙂

      Viele Grüße aus der Redaktion

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