Patentstreit Apple gegen Qualcomm die Zweite: Jetzt siegt Apple vor Gericht

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Der Patentstreit von München ist noch nicht entschieden, da bekämpfen sich die beiden zerstrittenen Unternehmen Apple und Qualcomm schon auf einer anderen Bühne. Das gespielte Stück ist allerdings das gleich, nur diesmal in Mannheim. Man streitet sich vor Gericht um ein Patent. Nun ist eine Entscheidung gefallen.
Apple iPhone 8 Hands-On
Bildquelle: inside handy

Eine neue Runde im Patentkrieg zwischen Qualcomm und Apple. Nachdem das Gericht in München im Sinne von Qualcomm entschieden hat, tut sich nun der nächste Schauplatz auf. Das Schlachtfeld ist diesmal das Landgericht Mannheim. Hier wird er ausgetragen, der nächste Patentstreit Apple gegen Qualcomm. Dieses Mal gewinnt jedoch Apple die Runde. Das muss jedoch nicht bedeuten, dass damit die Pforten geschlossen sind. In München hatte die Entscheidung des Gerichts die Folge, dass es ein Verkaufsverbot für bestimmte iPhones von Apple gibt.

Patentstreit Apple gegen Qualcomm in Mannheim

Bei der aktuellen Klage, die von Qualcomm eingereicht wurde und Apple beschuldigt, Patente des Chip-Herstellers zu verletzen, geht es um das Klagepatent EP 2 460 270. Darin streiten sich Qualcomm und Apple darum, wie der Begriff „Bulk-Spannung“ ausgelegt wird. Dabei geht es um eine Spannung, die an Halbleiterschaltungen anliegen kann. Sie sei laut Qualcomm als variable Spannung im Patent schützenswert. Apple hingegen liest das Patent so, dass eine konstante Spannung im Patent geschützt sei.

Die Verhandlung Qualcomm./. Apple (2 O 190/17 und 2 O 16/18) wurde jetzt beendet. Wie das Landgericht Mannheim mitteilt, sei „u.a. aufgrund des Wortlautes des Patentanspruchs sowie aufgrund der Beschreibung des Klagepatentes zu dem Ergebnis gekommen, dass die engere Auslegung der Beklagten zutreffe.“ Das Gericht erklärt weiter: „Ausgehend von dieser engen Auslegung sei die Klage abzuweisen gewesen, da die „Bulk-spannung“ bei den angegriffenen Smartphones gerade nicht konstant sei.“ Damit komme es auf die weiteren Streitfragen der Parteien nicht an.

Dass sich der Vorhang zum Stück „Patentstreit Apple gegen Qualcomm die Zweite“ geschlossen hat, ist noch keine Garantie, dass es beendet ist. Das Landgericht Mannheim räumt ein, dass Qualcomm das Rechtsmittel der Berufung zustehe. Damit wäre der Weg zum Oberlandesgericht Karlsruhe offen, das die nächste Instanz darstellt.

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