Neuer Medienstaatsvertrag: Das ändert sich für dich bei YouTube & Twitch

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Am Freitag soll der neue Medienstaatsvertrag festgelegt werden. Was dröge klingt hat ganz praktische Auswirkungen auf alle, die bei YouTube, Twitch & Co Videos verbreiten.
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Die aktuelle Fassung des Medienstaatsvertrags stammt aus einer Zeit, in der es noch kein Internet gab. Heute aber kann jeder mit einfachsten Mitteln „auf Sendung“ gehen. Zwar nicht auf einem klassischen TV-Sender, aber gesehen wird er vermutlich dennoch, wie zuletzt beim Anschlag in Halle an der Saale deutlich wurde. Jetzt soll auch das Internet Bestandteil des Regelwerkes werden. Es legt fest, wer wann und wofür eine Lizenz benötigt.

Brauche ich für YouTube jetzt eine Rundfunklizenz?

Nein, sehr sicher nicht. Als Zuschauer ohnehin nicht – und wenn du Videos online stellst, gibt es neue feste Regeln. Und die unterliegen einer Bagatellgrenze. Wenn du also einen YouTube- oder Twitch-Kanal oder einen Kanal auf einer anderen vergleichbaren Plattform hast und im Durchschnitt auf 20.000 gleichzeitige Zuschauer kommst, dann solltest du mal Kontakt mit den Landesmedienanstalten aufnehmen und um eine Lizenz bitten. Dass das geschieht, ist jedoch recht unwahrscheinlich, wenn du nicht gerade mehrere Millionen Follower hast.

Allerdings: Betreiber von Kanälen sollen sich künftig bei den Landesmedienanstalten anmelden. Das soll dazu dienen, dass etwa bei Gesetzesverstößen die Handhabe leichter wird. Wie und ab welcher Größenordnung und zu welchem Zeitpunkt das geschehen muss, ist aktuell aber unklar.

Ändert sich was beim Fernsehen?

Ja, die Werbevorschriften werden wohl gelockert. Auch im Kinderprogramm darf künftig geworben werden und die Werbezeiten werden lockerer verteilt.

Bis es soweit ist, dass der neue Medienstaatsvertrag in Kraft tritt, wird es aber noch dauern. Wenn die Rundfunkkommission der Länder diesen beschlossen hat, müssen alle 16 Länderparlamente in Deutschland dem Regelwerk zustimmen. Vor Frühjahr 2020 ist damit kaum zu rechnen.

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