LTE-Patente: LG verklagt TCL 

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Die Zeit der Patent-Streitigkeiten schien vorbei. Doch jetzt wagt sich LG aus der Deckung. Vor den Landgerichten Mannheim und Düsseldorf hat der südkoreanische Elektronikkonzern Klagen gegen seinen Wettbewerber TCL eingereicht. Der Vorwurf: Verletzung von LTE-Technologiepatenten. 
LG Smartphone
Bildquelle: LG

LG wirft TCL vor, wissentlich geschützte Technologien in Smartphones implementiert und damit gegen drei essentielle Standardpatente von LG in Bezug auf LTE und Smartphones verstoßen zu haben, heißt es in einer Mitteilung von LG. Konkret soll es dabei um die Minimierung von Verlusten bei der Datenübertragung, Steuerungs-Timer für die Uplink-Synchronisierung und die Reduzierung von Störungen im Uplink-Synchronisationsprozess gehen.

LG klagte auch schon gegen andere Handyhersteller

LG beklagt, dass es nicht möglich gewesen sei, die Differenzen mit TCL außergerichtlich beizulegen. Deswegen habe man sich nun dazu entschlossen, vor Gericht zu ziehen. Man habe sein LTE-Patentportfolio schon mehrfach erfolgreich vor Gericht geltend gemacht. Zuletzt habe zum Beispiel der US-Hersteller Blu ein Lizenzabkommen unterschrieben. Auch in drei separaten Verfahren gegen den französischen Hersteller Wiko habe ein deutsches Gericht erstinstanzlich zugunsten von LG entschieden.

LG-Manager Jeon Saeng-gyu sagt: „LG hat lange Zeit stark in LTE-Innovationen investiert. Wenn nötig, ergreifen wir Maßnahmen zum Schutz dieser wichtigen Vermögenswerte.“ Man verfolge einen fairen und legalen Wettbewerb, um die eigenen Investitionen zu schützen.

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