Gericht verbietet Telekom StreamOn: Das sind die Folgen für die Kunden

4 Minuten
OnePlus 6T mit Stream On der Telekom auf dem Display
Die Telekom darf "StreamOn" in der bisherigen Form vorläufig nicht weiter betreiben. Dies hat das Oberverwaltungsgericht NRW in einem Eilverfahren entschieden. Was bedeutet das für die Kunden?

Das Eilverfahren vor dem OVG NRW hatte die Telekom angestrengt. Sie wollte sich damit gegen die Bundesnetzagentur wehren und ein erstinstanzliche Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln abwenden. Stattdessen wurde dieses Urteil nun bestätigt.

Problem 1: Datendrosselung in Deutschland

Bei StreamOn handelt es sich um ein kostenloses Zusatzangebot für Mobilfunk-Kunden. Kunden, die die vier möglichen Optionen zu ihrem Handyvertrag hinzubuchen, müssen für zahlreiche Musik- und Video-Streaming-Dienste aber auch für Spiele und seit neuestem sogar für WhatsApp & Co keinen Datentraffic bezahlen. Die Übertragung der Videos erfolgt innerhalb Deutschlands kostenlos. Das Problem: In der Regel drosselt die Telekom das Video-Streaming auf maximal 1,7 Mbit/s – zu wenig für HD. Nur Kunden, die auch das Festnetz der Telekom nutzen und Magenta Eins buchen, können in HD streamen. Dabei werden auch Video-Dienste gedrosselt, die gar nicht bei StreamOn dabei sind.

Problem 2: Berechnung von Streaming im Ausland

Eine Nutzung von „StreamOn“ ist zudem nur innerhalb Deutschlands vorgesehen. Im Ausland wird der Datenverkehr für Audio- und Videostreaming immer auf das Inklusivdatenvolumen angerechnet. Das war der Bundesnetzagentur als Aufsichtsorgan über den Markt ein Dorn im Auge.

Die Bundesnetzagentur stellte fest, dass „StreamOn“ gegen den europarechtlich verankerten Grundsatz der Netzneutralität sowie gegen europäische Roaming-Regelungen verstoße. Sie untersagte die Fortführung von „StreamOn“ in der derzeitigen konkreten Ausgestaltung. Mit dieser Ansicht siegte die Behörde schon vor dem Verwaltungsgericht Köln.

Gericht: StreamOn verstößt gegen Netzneutralität und EU-Roaming

Der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichtes argumentierte nun, der Grundsatz der Netzneutralität verpflichte die Anbieter von Internetzugangsdiensten zur Gleichbehandlung allen Datenverkehrs. Hiergegen werde verstoßen, wenn die Übertragungsgeschwindigkeit für Videostreaming gegenüber anderen Diensten oder Anwendungen gezielt gedrosselt werde. Es sei unerheblich, ob der Kunde mit der Buchung von „StreamOn“ in die Drosselung eingewilligt habe. Außerdem sei es nach europäischen Roaming-Regeln verboten, für Roaming-Dienste im europäischen Ausland ein zusätzliches Entgelt gegenüber dem inländischen Endkundenpreis zu verlangen. Die Telekom berechnet den Datentraffic für die Dienste im Ausland jedoch.

In der Folge muss die Telekom StreamOn dem Urteil zufolge nun mit sofortiger Wirkung einstellen oder ändern. Das Gericht schreibt dazu: „Da die Entscheidung der Bundesnetzagentur aus diesen Gründen voraussichtlich rechtmäßig sei, könne sie auch bereits vor einer endgültigen Entscheidung im Hauptsacheverfahren vollzogen werden. Der Beschluss ist unanfechtbar.“

Telekom hat zwei Möglichkeiten

Für die Kunden bedeutet das, dass die Telekom nun zwei Möglichkeiten hat: Entweder sie muss StreamOn mit sofortiger Wirkung einstellen. Das würde bedeuten, dass die Kunden sämtlichen Datentraffic wieder in Rechnung gestellt bekommen. Vor allem für jene Kunden, die wegen StreamOn zur Telekom gewechselt sind, wäre das eine bittere Pille. Alternativ könnte die Telekom auch die beiden kritisierten Punkte aufheben und StreamOn nicht mehr limitieren und auch im Ausland zulassen. Das Unternehmen hatte jedoch bei den vorherigen Urteilen immer wieder betont, dass das nicht möglich sei. Insbesondere die Nutzung im Ausland sei nicht wirtschaftlich.

So reagiert die Telekom auf das Urteil

Ein Sprecher der Telekom teilte inside handy auf Anfrage mit: „Wir werden jetzt prüfen, wie wir mit dem Urteil umgehen. Wir erwarten, dass die BNetzA durch eine angemessene Umsetzungsfrist die nun erforderlichen Anpassungen ermöglicht.“ Man sei von der Rechtmäßigkeit von StreamOn weiterhin überzeugt „und werden auch zukünftig alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen“.

Wichtig war dem Sprecher zu betonen: „Wir bieten Stream On weiter an.“ Damit leitet die Telekom nach dem Urteil eine Kehrtwende ein. Gleichzeitig betonte der Sprecher, es werde für StreamOn keinen Aufpreis geben.

Für dich als Kunden heißt das zumindest Stand heute, dass sich erst einmal nichts ändert. Es ist aber zu erwarten, dass die Telekom in Zukunft auf die Forderungen der Bundesnetzagentur eingeht, sofern sie nicht noch einen juristischen Ausweg findet.

Quellen:

Mann unterschreibt Vertrag
Handyverträge: Automatische Verlängerung nur noch für drei Monate
Schon seit dem Frühjahr diskutiert die Politik in Berlin, wie man Verbraucher vor zu langen Vertragslaufzeiten im Mobilfunk schützen kann. Die Überlegung ist, gesetzlich festzuschreiben, dass ein Handyvertrag nur ein Jahr lang gültig sein darf. Seinerzeit ins Spiel gebracht von Justiz- und Verbraucherschutzministerin Katarina Barley (SPD). Jetzt scheint man in der Regierungskoalition einen Schritt vorangekommen zu sein. 
Thorsten Neuhetzki
Thorsten liebt Technik und ist seit 2018 als Redakteur an Bord. Als "alter Hase" in der Branche schreibt Thorsten am liebsten über alles, was mit Breitband, Netzen und Tarifen zu tun hat. Dabei spielt es keine Rolle, ob es um Super Vectoring, DOCSIS 3.1 oder 5G geht - schnelles Internet ist für Thorsten und seine Berichterstattung das A und O. Abseits des Newsdesks ist Thorsten mit großer Begeisterung auf seinem Tourenrad unterwegs. Vor allem Schweden hat es dem in Berlin wohnhaften Ostwestfalen angetan.

Deine Technik. Deine Meinung.

6 KOMMENTARE

  1. Ich habe unter anderem wegen SteamOn (zusammen mit Magenta Eins) den teureren Telekom-Vertrag gewählt. Die BnA soll die Finger davon lassen. Wenn sich die Kunden beschweren, ist es ja ok und man könnte eine Änderung anstreben, aber das lese ich nicht. Die sollen sich lieber mal um die tausenden Scammer am Telefon kümmern.

  2. „Dabei werden auch Video-Dienste gedrosselt, die gar nicht bei StreamOn dabei sind.“
    So ein Blödsinn. Grundsätzlich werden nur die Dienste der registrierten Partner gedrosselt. Hat man keine HD Option, können die gedrosselten inhalte nur durch die Deaktivierung der Option oder durch die Nutzung eines VPN Tunnels unter Inanspruchnahme des Inklusivvolumens ungedrosselt bezogen werden.
    Bitte korrigieren oder Beispiele und Nachweise für diese Behauptung aufführen.

    • Kein Blödsinn, sondern Kleingedrucktes der Telekom.

      Zitat:
      „StreamOn Music&Video ermöglicht im Inland das Audio- und Video-Streaming über teilnehmende Partner (Liste unter StreamOn einsehbar) und nicht teilnehmende Anbieter in mobil-optimierter Übertragungsqualität, vglb. DVD-Qualität.“

  3. Was mich jetzt interessiert, so als Vodafone-Kunde:

    Was ist denn mit den Pässen im D2-Netz? Die sind doch, was das Nutzen im Ausland angeht, nicht anders als die StreamOn-Funktion. Kommt da jetzt auch noch separat was auf Vodafone zu oder wird da schon auf das Urteil gegen die Telekom reagiert?

  4. Vodafone hat bezüglich des EU Freischaltens der Optionen schon sein Fett wegbekommen.
    Zumindest hatte ich mal ne Schlagzeile, ich meine auch hier, dazu gelesen.

Und was sagst du?

Bitte gib Dein Kommentar ein!
Bitte gibt deinen Namen hier ein

geschützt durch reCAPTCHA Datenschutzerklärung - Nutzungsbedingungen

VERWANDTE ARTIKEL