Autonomes Fahren: Daimler und Nokia streiten über wichtige Patente

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Daimler und Nokia streiten über Verwendung von Telekommunikationsstandards in der Automobilindustrie. Diverse Patente von Nokia stehen nun auf dem Prüfstand - und könnten im für Nokia schlimmsten Fall für ungültig erklärt werden.
Mercedes Motorblock
Bildquelle: Daimler

Dass sich Smartphone-Hersteller untereinander wegen Patentverletzungen verklagen, ist keine Seltenheit. Samsung und Apple können ein Liedchen davon singen. Auch Streitigkeiten zwischen Zulieferern einzelner Smartphone-Komponenten und Handy-Produzenten, sind immer wieder zu beobachten. Zuletzt war das unter anderem beim Zwist zwischen Apple und Qualcomm zu sehen. Das sich aber ein Automobilhersteller mit einem Mobilfunk-Netzwerkausrüster zofft, ist bisher eher selten zu beobachten gewesen. Jetzt hat es aber Daimler und Nokia erwischt.

Connected Cars vs. Mobilfunk-Patente

Der Hintergrund ist klar: Autos kommunizieren immer häufiger mit ihrer Umwelt. Das Themenfeld der vernetzten Fahrzeuge (Connected Car) sorgt dafür, dass Automobilhersteller auf immer neue technische Mechanismen zurückgreifen wollen oder sogar müssen. Und in diesem Zusammenhang stoßen sie verstärkt auf bereits bestehende Patente anderer Großunternehmen. Daimler hat nun bei den bei der EU Kommission Beschwerde gegen Patente von Nokia eingereicht, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Sämtliche beanstandeten Patente betreffen die Kommunikation zwischen Fahrzeugen. Auf Nachfrage der Nachrichtenagentur erklärte ein Sprecher von Daimler: „Wir möchten klären lassen, wie für Telekommunikationsstandards essenzielle Patente in der Automobilindustrie zu lizenzieren sind.“ Für die Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen beim vernetzten Fahren sei das sehr wichtig.

Bei Nokia stößt der Vorstoß von Daimler unterdessen auf wenig Begeisterung. Ein Sprecher des finnischen Unternehmens sagte: „Daimlers Vorwürfe in der Beschwerde an die EU sind nur die jüngsten in einer langen Reihe von Schritten, um Lizenznahmen zu umgehen.“ In den Augen von Nokia geht es Daimler also weniger darum, für bestehende Patente zu zahlen. Vielmehr wolle Daimler die Patente auflösen beziehungsweise für ungültig erklären lassen, um gar nichts zahlen zu müssen.

Weitere Patent-Auseinandersetzungen nicht unwahrscheinlich

Automobilhersteller greifen immer häufige auf technische Standards zu, die bereits patentiert sind. Vor allem in Navigationssystemen und in autonom fahrenden Autos. Entsprechend ist davon auszugehen, dass es in naher Zukunft weitere juristische Auseinandersetzungen geben wird. Denn das vernetzte Fahren gilt als eines der Schlüsselfelder führender Autohersteller weltweit.

Bildquellen:

  • Connected Car von BMW: BMW
  • Mercedes Logo auf Motor: Daimler
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Hayo liebt Technik seit vielen Jahren. Bereits 2002, in der Pre-Smartphone-Ära, startete er im Technik-Journalismus durch. Heute ist Hayo nicht nur Feuer und Flamme für die besten Serien bei Prime Video und Sky - ein Netflix-Abo hat er nicht - sondern auch für alles, was mit elektrifiziertem Fahren zu tun hat. Und damit sind nicht nur die ICE- und IC-Züge der Deutschen Bahn gemeint, die er im Pendelverkehr zwischen seiner Heimat Münster und der Redaktion von inside digital vor den Türen Kölns mehrmals wöchentlich besteigt, sondern vor allem auch Elektroautos.

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