Bundesrat gibt grünes Licht für E-Scooter in Deutschland - mit Änderungen

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Die elektrischen Tretroller (E-Scooter) auf deutschen Straßen können kommen. Das entschied am Freitag der Bundesrat, indem einer Verordnung über die Zulassung im Straßenverkehr Zustimmung erteilt wurde. Gegenüber dem ursprünglichen Plan des Bundesverkehrsministeriums kommt es aber zu wichtigen Änderungen.
Frau auf elektrischem Tretroller
Bildquelle: Tier

Demnach sind die E-Scooter grundsätzlich erst für Jugendliche ab 14 Jahren zugelassen. Der Vorschlag, langsamere Tretroller mit einer Höchstgeschwindigkeit von 12 km/h schon ab 12 Jahren zuzulassen, wurde abgelehnt. Keine Mehrheit fand die Forderung mehrerer Bundesländer, die elektrifizierten Scooter erst ab 15 Jahren zu erlauben.

E-Scooter: Nutzung auf Gehwegen verboten

Auch hat der Bundesrat festgelegt, dass die elektrischen Tretroller nicht auf Gehwegen fahren dürfen. Stattdessen sind generell Radwege zu nutzen. Das soll Fußgänger besser schützen. Steht kein Radweg zur Verfügung, ist die Straße zu befahren. Damit fällt auch die bisher geplante Unterteilung in zwei Scooter-Kategorien weg.

Eine allgemeine Zulassung für elektrische Tretroller mit einer Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h strebt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) noch für diesen Sommer an. Für einige wenige E-Scooter gibt es schon jetzt eine Ausnahmegenehmigung. Eine Helm-Pflicht gibt es bei der Verwendung der elektrischen Tretroller nicht. Sie ist aber jedem Nutzer anzuraten, um Verletzungen zu vermeiden. Eine Versicherungspflicht ist hingegen Teil der neuen Verordnung.

E-Scooter-Sharing kann kommen

Mit der Entscheidung vom Freitag können auch E-Scooter-Sharing-Anbieter ihren Start in Deutschland besser planen. In vielen deutschen Städten stehen entsprechende in anderen europäischen Metropolen schon nutzbaren Dienste bereits in den Startlöchern. Ohne Ausnahmegenehmigung müssen die Anbieter aber abwarten, bis die vom Bundesrat festgelegten Änderungen von der Bundesregierung in der entsprechenden Verordnung umgesetzt sind.

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