Patent von Qualcomm verletzt: Apple droht der nächste iPhone-Bann

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Nächstes Urteil im millionenschweren Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm. Eine Richterin der US-Handelsbehörde ITC kam jetzt zu dem Schluss, dass einige iPhone-Modelle ein Patent von Qualcomm verletzen. Die Folge: Sie würde Einfuhreinschränkungen empfehlen, so die Richterin in einer von ihr veröffentlichten Entscheidung.
Animojis auf iPhone XR
Bildquelle: Apple

Ob es allerdings tatsächlich zu den Einschränkungen kommt, ist noch offen. Denn zuvor muss eine sechsköpfige Kommission der ITC über den Vorschlag der Richterin abstimmen. Und: Sollte die ITC tatsächlich ein Einfuhrverbot von iPhones verhängen, könnte sich immer noch US-Präsident Donald Trump einschalten und den Beschluss wieder aufheben.

Keine Details zu betroffenen Modellen

Welche Modelle im Detail betroffen sein könnten, verriet die Richterin in ihrer Erklärung (PDF) nicht. Sicher ist aber, dass es um iPhones geht, die mit einem Chip des Qualcomm-Rivalen Intel arbeiten, berichtet die Nachrichtenagentur dpa.

Überraschend: In einem zweiten Verfahren, das ebenfalls Apple und Qualcomm betraf, hob die ITC-Kommission eine Einzelrichter-Entscheidung vom Oktober zu einer Patentverletzung durch Apple wieder auf. Das Qualcomm-Patent wurde kurzerhand für ungültig erklärt und das Verfahren eingestellt.

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