5G: Trump will per Erlass gegen Huawei und ZTE vorgehen

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Der Streit zwischen den USA und chinesischen Mobilfunk-Unternehmen wie Huawei und ZTE könnte sich Anfang Januar 2019 erneut zuspitzen. Nachdem die Vereinigten Staaten schon 2018 Stimmung gegen die Hersteller von Netztechnik gemacht haben, soll nun eine „Executive Order“ dafür sorgen, dass amerikanische Mobilfunkanbieter die Hardware aus China nicht mehr nutzen dürfen.
Ein Mobilfunk-Sendemast auf einem Dach
Bildquelle: Telefónica

Es befindet sich aktuell noch in der Planungsphase, jedoch sind schon erste Informationen zum neusten Erlass von Donald Trump an die Öffentlichkeit gelangt. Wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet, erwägt der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika eine sogenannte „Executive Order“ zu erlassen. Sie soll vor allem Hersteller von Netzwerk-Technik aus China im Visier haben.

Das Dekret würde es amerikanischen Unternehmen verbieten, Hardware von ausländischen Telekommunikations-Herstellern zu kaufen, die potenziell die nationale Sicherheit bedrohen. Die USA werfen Unternehmen wie Huawei und ZTE vor, dass sie und ihre Technik der chinesischen Regierung Tür und Tor für Spionage öffnen. Beide Hersteller haben diesen Vorwurf mehrfach von sich gewiesen.

Milliardenschaden für kleine Mobilfunkbetreiber möglich

Das Dekret soll laut drei Quellen seit acht Monaten in Planung sein. Es könnte im Januar 2019 erlassen werden, berichtet Reuters. Die Executive Order würde Huawei und ZTE nicht direkt nennen, sie jedoch unmittelbar betreffen. Gleiches gilt auch für Mobilfunkbetreiber in den ländlichen Teilen der USA. Diese Unternehmen nutzen vorrangig die Netztechnik von chinesischen Herstellern, da sie besonders günstig ist. Der restlose Austausch der Hardware könnte die Anbieter bis zu einer Milliarde Dollar kosten. Außerdem müssten sie diesen Vorgang komplett aus der eigenen Tasche bezahlen.

Der geplante Erlass von Präsident Trump wäre der nächste Schritt in einer sich stetig verschlechternden Politik-Technik-Beziehung zwischen den USA und China. Nachdem schon 2017 ein Handelskrieg über den chinesischen Hersteller ZTE zwischen beiden Ländern ausgebrochen war, ging es 2018 mit Huawei weiter. Erst äußerten die USA ihre Bedenken gegenüber dem 5G-Ausbau mit dem Netzwerk-Ausstatter. Dann kam es zur Festnahme einer ranghohen Huawei-Managerin, die auch Tochter des Unternehmensgründers ist. Mittlerweile begegnen sich beide Parteien mit offener Feindschaft.

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