Nach sieben Jahren: Ende des Patentstreits zwischen Apple und Samsung

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Im Mobilfunk-Bereich sind gegenseitige Klagen nichts Neues. Solche Gerichtsverhandlungen werden oft wie ein Schachspiel geführt, bei dem jeder Zug eine Reaktion des Gegenübers provoziert. So ging Apple seit 2012 wegen Patentrechtsverletzungen gegen Samsung gerichtlich vor. Nun einigten sich beide Seiten - überraschend - und der Fall kann ad acta gelegt werden.
Apple vs. Samsung
Bildquelle: Thorben Wengert_pixelio.de

Das Ende eines siebenjährigen Rechtsstreit 

Im Mai 2018 wurden Apple 539 Millionen US-Dollar Schadenersatz zugesprochen. Ursprünglich forderte Apple sogar eine Milliarde US-Dollar für drei Patentrechtsverletzungen. Dabei ging es zum einen um abgerundete Ecken, die kopiert worden seien. Aber auch um die Rasterausrichtung von Icons und die Umrandung der Frontplatte bei SamsungSmartphones. Die Südkoreaner waren damals lediglich bereit, 28 Millionen US-Dollar zu zahlen.

Auch nach diesem Gerichtsbeschluss reagierten die Samsung-Anwälte auf das Urteil erwartungsgemäß gelassen und wiesen es zurück. Ihrer Meinung nach fehle es an der Beweisgrundlage. Dennoch verzichtete Samsung mit der nun außergerichtlichen Einigung auf eine Anfechtung des Urteils. Samsung war auch zu keinem Kommentar bereit. Damit ist der langwierige Patentstreit zwischen Samsung und Apple nach sieben Jahren beigelegt. Die Konditionen wurden dabei nicht bekannt. Die zuständige kalifornische Richterin ordnete am Mittwoch die Einstellung des Verfahrens ein.

Ewiger Rechtsstreit

Beide Unternehmen haben schon gegen ihren Kontrahenten geklagt und wurden ihrerseits verklagt. Im Jahr 2012 hat ein Gericht Samsung dazu verpflichtet, Apple mehr als eine Milliarde Dollar zu zahlen, weil diese unter andrem das Konzept mit runden Ecken kopiert haben sollen. Im weiteren Verlauf wurde diese Zahl auf circa 400 Millionen Dollar gesenkt – doch auch mit diesem Betrag waren die Südkoreaner nicht einverstanden So entschied die US-Richterin Lucy Koh, ihr Name hat über die Jahre eine gewisse Bekanntheit erlangt, dass ein weiterer Prozess zeigen soll, ob die Zahlung gerechtfertigt ist.

Apple griff bei seiner Klage sogar auf ein Gesetz aus dem Jahr 1887 zurück, dass den Schuldigen im Falle einer Verurteilung verpflichtet, den vollständigen Profit der unerlaubt verkauften Geräte an den Kläger zurückzuerstatten. Samsung argumentierte jedoch vor Gericht, es könne allenfalls um den Profit aus gegebenenfalls von Apple kopierten Einzelkomponenten gehen.

Auch Apple selbst sah sich schon des Öfteren mit Vorwürfen zu Patentverletzungen und dem Kopieren von Designs konfrontiert. Mitte 2017 endete ein Patentstreit damit, dass das US-Unternehmen einen Milliardenbetrag an Nokia zahlen musste.

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